Letztes Update am Di, 15.01.2019 16:36

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Trump liebäugelte mehrfach mit NATO-Austritt - Zeitung



New York (APA/AFP) - US-Präsident Donald Trump soll laut „New York Times“ im vergangenen Jahr mehrfach erwogen haben, aus der NATO auszutreten. Wie die Zeitung am Montag unter Berufung auf anonyme Regierungsquellen berichtete, brachte Trump diese Option in internen Gesprächen mit Mitarbeitern ins Spiel.

So habe der US-Präsident in den Tagen rund um den NATO-Gipfel im Juli gesagt, dass er den „Sinn“ der Militärallianz nicht zu erkennen vermöge. Diese gehe zu Lasten der Vereinigten Staaten, wurde Trump dem Blatt zufolge von den Regierungsmitarbeitern zitiert. Das für Sicherheitsfragen zuständige Team, darunter der Nationale Sicherheitsberater John Bolton und der inzwischen zurückgetretene Verteidigungsminister Jim Mattis, habe sich daraufhin hektisch dafür eingesetzt, dass Trump die US-Mitgliedschaft in der Allianz nicht in Frage stelle, berichtete die „New York Times“.

Trump hatte bei dem Brüsseler Gipfel viele NATO-Partner frontal angegriffen - wegen deren aus seiner Sicht viel zu niedrigen Verteidigungsausgaben. Zum Abschluss des Treffens legte er aber ein Bekenntnis zu der Allianz ab: „Ich glaube an die NATO“, sagte er.

Aktuelle und frühere US-Regierungsmitarbeiter befürchten laut „New York Times“ jedoch, dass Trump angesichts der aus seiner Sicht nach wie vor unzureichenden Verteidigungsausgaben von Partnern erneut mit einem Ausstieg aus der Allianz liebäugeln könnte.

Der Bericht der „New York Times“ wurde zu einem Zeitpunkt veröffentlicht, in dem das Verhältnis des US-Präsidenten zum russischen Staatschef Wladimir Putin wieder verschärft im Blickpunkt steht. Schon allein den NATO-Austritt der USA zu diskutieren wäre für Putin „das Geschenk des Jahrhunderts“, sagte der frühere NATO-Oberbefehlshaber und pensionierte US-Admiral James Stavridis der „New York Times“.

Die „Washington Post“ hatte am Wochenende berichtet, dass Trump den Inhalt seiner vertraulichen Gespräche mit Putin selbst vor engsten Mitarbeitern sorgfältig verborgen halte. In einem Fall habe der US-Präsident sogar seinem Dolmetscher die Notizen weggenommen und diesem verboten, den Inhalt des Gesprächs weiterzugeben.

Keinen detaillierten Bericht gibt es laut „Washington Post“ auch zum Gipfelgespräch zwischen Trump und Putin im Juli 2018 in Helsinki. Das Treffen folgte unmittelbar auf den NATO-Gipfel.

Der „New York Times“ hatte bereits am Wochenende berichtet, dass die US-Bundespolizei FBI nach dem Rauswurf ihres Direktors James Comey durch den Präsidenten im Mai 2017 eine Untersuchung dazu eingeleitet habe, ob Trump für Moskau arbeite.

Trump hatte die Entlassung Comeys unter anderem mit „dieser Russland-Sache“ begründet, also den FBI-Ermittlungen zu den mutmaßlichen russischen Cyberinterventionen zugunsten Trumps im US-Wahlkampf 2016 und möglichen diesbezüglichen Absprachen zwischen dem Trump-Team und Moskau.

Trump wehrte sich in den vergangenen Tagen wütend gegen den Verdacht, im Auftrag Moskaus agiert zu haben: „Ich habe nie für Russland gearbeitet“, sagte er am Montag.

Trumps ständige harte Kritik an der NATO und den NATO-Partnern wird von Putin aber zweifellos goutiert. Schon vor Amtsantritt hatte Trump das Bündnis als „obsolet“ kritisiert. Seither hat er immer wieder - in oft drastischen Worten - höhere Verteidigungsausgaben der Partner eingefordert, besonders von Deutschland.

Trump ist der Ansicht, dass sein Land einen viel zu hohen Anteil der Verteidigungslasten innerhalb des Bündnisses trage und sich viele Partner vor ihrer eigenen Verantwortung drückten. Ein Rückzug aus der NATO aber wäre „ein geopolitischer Fehler von epischen Dimensionen“, warnte Stavridis.

~ WEB http://www.nato.int/ ~ APA498 2019-01-15/16:32




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