Letztes Update am Di, 15.01.2019 19:56

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Brexit - Corbyn fordert EU zu Nachverhandlungen auf



London (APA) - Der britische Oppositionsführer Jeremy Corbyn hat das Nein seiner Partei zum umstrittenen Brexit-Deal bekräftigt und die Europäische Union zu Nachverhandlungen aufgefordert. „Eine Wiedereröffnung der Verhandlungen soll und darf nicht ausgeschlossen werden“, sagte Corbyn am Dienstagabend im Londoner Unterhaus an die Adresse der EU.

„Ich hoffe, dass dieses Haus heute Abend diesen Deal ablehnt und wir uns dann einer Wahl zuwenden“, sagte der Chef der Labour-Party. „Die Menschen sollten in die Lage versetzt werden, die Kontrolle zurückzuerlangen“, zitierte er den Slogan der EU-Gegner. Das Abkommen sei schlecht für die Wirtschaft, die Bürger und das Land, bekräftigte er die Forderung nach einer umfassenden Zollunion mit der Europäischen Union.

Der europaskeptische Corbyn zerpflückte in seiner Rede das Brexit-Abkommen und schlug dabei ähnliche Töne an wie die Brexiteers in den Reihen der Konservativen. Das Abkommen sei ein „waghalsiger Sprung ins Dunkle“, kritisierte er die noch unklaren künftigen Beziehungen zwischen Großbritannien in der EU. Am Ende der Übergangsperiode im Jahr 2020 werde man vor der Wahl stehen, „entweder mehr zu zahlen und die Übergangsperiode zu verlängern oder im Backstop stecken zu bleiben“. Großbritannien werde dann kein EU-Mitglied mehr sein, den britischen Beitragsrabatt verloren haben „und zahlen müssen, was immer man von uns verlangt“.

Der Oppositionsführer warf der Premierministerin vor, beim Brexit keine lagerübergreifende Verständigung mit der Opposition und den Gewerkschaften gesucht zu haben. Sie habe die Interessen der Konservativen Partei über das Wohl des Landes gestellt, „und hat es nicht geschafft, die eigene Partei zu überzeugen“.

Nach der erwarteten Ablehnung des Deals soll es in den nächsten Tagen im Parlament eine Debatte „über alle verfügbaren Optionen“ geben, so Corbyn, der sich aber indirekt gegen eine Neuauflage des Brexit-Referendums positionierte, indem er sagte, dass das Unterhaus „mit überwältigender Mehrheit dafür gestimmt hat, das Resultat des Referendums zu respektieren“.




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