Letztes Update am Di, 15.01.2019 20:50

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Brexit - Kurz schließt Nachverhandlungen aus



Wien (APA) - Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) hat nach dem Scheitern des Brexit-Abkommens im Londoner Unterhaus Nachverhandlungen ausgeschlossen. „Es wird jedenfalls keine Nachverhandlungen geben“, teilte Kurz am Dienstagabend der APA mit. Der Ball liege nun in London, äußerte Kurz die Hoffnung auf „mehr Klarheit seitens Großbritanniens, was das zukünftige Verhältnis zur EU betrifft“.

„Großbritannien muss vor allem selbst wissen, was das Ziel ist“, sagte Kurz. „Die Hand der EU bleibt jedenfalls ausgestreckt, um einen Hard Brexit zu verhindern und ein möglichst enges zukünftiges Verhältnis zwischen der EU und Großbritannien sicherzustellen. Österreich ist aber auch auf einen Hard Brexit entsprechend vorbereitet, falls es dazu kommen sollte.

Kurz lobte den während der österreichischen EU-Ratspräsidentschaft zustande gekommenen Deal als „sehr ausgeglichenes und faires Austrittsabkommen“ und betonte, dass sich die EU in den Verhandlungen „stets sehr engagiert“ habe. Anerkennung zollte er auch der britischen Premierministerin Theresa May, die mit dem Abkommen im Unterhaus Schiffbruch erlitt. „Premierministerin Theresa May hat bisher sehr engagiert verhandelt und hat sich nichts vorzuwerfen“, sagte Kurz, der am Dienstagabend auch mit Brexit-Chefverhandler Michel Barnier telefonierte.

Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (ÖVP) äußerte in einer der APA übermittelten Stellungnahme Bedauern über das Votum. „Ich bedaure, dass dazu keine Mehrheit im britischen Unterhaus zustande gekommen ist. Ein geordneter Austritt ist für beide Seiten die beste Lösung“, so Sobotka. Für den Fall, dass es zum harten Brexit kommt, sei Österreich so wie die gesamte EU auch darauf gut vorbereitet. Nichtsdestotrotz müsse eine gemeinsame Lösung im Vordergrund stehen.




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