Letztes Update am Di, 15.01.2019 21:20

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Brexit - Scholz zu britischem Votum: „Wir sind vorbereitet“



Berlin/Brüssel (APA/AFP/Reuters/dpa) - Der deutsche Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) hat nach der Ablehnung des Brexit-Abkommens durch das britische Unterhaus von einem „bitteren Tag für Europa“ gesprochen. „Wir sind vorbereitet“, versicherte der deutsche Finanzminister in einer Botschaft auf Twitter. „Aber ein ungeregelter Brexit ist die schlechteste aller Möglichkeiten“ - das gelte für die EU, „besonders“ aber für Großbritannien.

Das britische Parlament lehnte das mit der EU ausgehandelte Brexit-Abkommen zuvor mit deutlicher Mehrheit ab: 432 Abgeordnete stimmten am Dienstagabend gegen den Austrittsvertrag, 202 votierten dafür. Premierministerin Theresa May hatte kurz zuvor in einer Rede im Unterhaus noch einmal für das Abkommen geworben.

Der CDU-Europaabgeordnete Elmar Brok erwartet eine Reaktion von der britischen Regierung. „Die Niederlage im Unterhaus für das Austrittsabkommen war so hoch, dass die britische Regierung jetzt am Zuge ist.“ London müsse nun einen Vorschlag machen, wie es weitergehen solle. Brok ist Brexit-Beauftragter der EVP-Fraktion im Europaparlament

Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus (CDU) sprach von einem „bedauerlichen“ Votum. „Alle müssen jetzt die Ruhe bewahren“, erklärte Brinkhaus am Dienstag auf Twitter. „Die EU kann aber ihre Prinzipien nicht aufgeben, so sehr wir mit den Briten weiter eng verbunden bleiben wollen.“




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