Letztes Update am Mi, 16.01.2019 09:21

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


BVT-Ausschuss befragt heute zu Causa Maurer und schwarzen Netzwerken



Wien (APA) - Der BVT-U-Ausschuss zieht am Mittwoch das Untersuchungsthema „Maurer“ vor. Da eine Zeugin zum Thema politische Netzwerke krankheitsbedingt abgesagt hat, kommt nun ein Zeuge zum Komplex Datenverwendung im Fall Sigrid Maurer. Thomas Wallerberger war zusammen mit der früheren grünen Mandatarin im ÖH-Vorsitzteam.

Ähnlich wie beim Anwalt Gabriel Lansky geht es im Fall Maurer um den Vorwurf, dass Ermittlungsdaten nicht ordnungsgemäß gelöscht wurden. Die fraglichen Daten stammen aus der Zeit, in der die spätere Grüne Abgeordnete Studentenvertreterin in der Österreichischen Hochschülerschaft (ÖH) war. Sie und drei ihrer damaligen Kollegen sollen quasi als Geschädigte im Ausschuss aussagen.

Ins Visier des BVT gekommen sind Maurer und ihre damaligen ÖH-Kollegen wegen einer Störaktion bei der Budgetdebatte im Nationalrat im Dezember 2010. Gemeinsam mit einem Dutzend Studenten sorgte sie damals für eine Sitzungsunterbrechung, auch Flugzettel wurden von der Besuchergalerie geworfen. Die Folge war ein Hausverbot im Parlament, das Maurer damals allerdings locker nahm: Bisher hätten noch fast alle ÖH-Chefs eine Parlamentssperre bekommen, sagte sie damals der APA.

Als zweite Zeugin ist am Mittwoch eine frühere Mitarbeiterin aus dem Innenministerium geladen, die zu den mutmaßlichen ÖVP-Netzwerken dort aussagen soll.




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