Letztes Update am Mi, 16.01.2019 11:33

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Brexit - Schieder: Schuld haben die Rechtspopulisten



Wien (APA) - Der außenpolitische Sprecher und EU-Spitzenkandidat der SPÖ, Andreas Schieder, hat die „konservativen und rechtspopulistischen Kräfte, die Großbritannien mit Lügen in die Krise geführt haben“, für das gestrige Nein des britischen Unterhauses zum Brexit-Vertrages verantwortlich gemacht. Die jetzige Situation sei die „Folge des verantwortungslosen Zündelns der Populisten“, so Schieder am Mittwoch.

In Österreich stehe die FPÖ, die „über viele Jahre immer wieder ein Öxit-Referendum forderte“, für eine solche Politik, meinte Schieder in einem Seitenhieb auf die Freiheitlichen. Der Brexit sei schlecht für Großbritannien, aber auch für Europa, weshalb es nun gelte, gemeinsam nach „Alternativen“ zu suchen. „Eine Möglichkeit wäre ein zweites Referendum“, betonte Schieder.

Der ÖVP-Delegationsleiter im Europaparlament, Othmar Karas, meinte bereits gestern vor der Abstimmung, dass es bei einer Ablehnung des Austrittsabkommens der britischen Premierministerin Theresa May drei Möglichkeiten gebe: „Entweder sie stimmen noch einmal ab und es gibt doch noch eine Mehrheit für den Austrittsvertrag. Oder es gibt einen chaotischen Brexit ohne Vertrag.“ Letzteres wäre jedoch „mit Abstand die teuerste und schlechteste Variante für Großbritannien und die EU“. Die „sinnvollste“ Variante ist laut Karas, dass die Briten das Brexit-Verfahren abbrechen und entscheiden, doch noch EU-Mitglied zu bleiben.

Von einer Fristverlängerung, wie sie am Mittwoch vor allem auch von Frankreich ins Spiel gebracht wurde, hält Karas nichts, weil es „erstens keinen anderen Brexit-Vertrag geben kann und wird. Und zweitens will die britische Regierung selbst bei den kommenden Europawahlen, die fast schon vor der Türe stehen, nicht mehr teilnehmen.“

~ WEB http://www.europarl.europa.eu/portal/de ~ APA243 2019-01-16/11:30




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