Letztes Update am Mi, 16.01.2019 17:44

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Brexit - Deutscher Wirtschaftsminister für „Denkpause“



Berlin/London (APA/dpa) - Der deutsche Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) hat sich nach dem Scheitern des Brexit-Abkommens im britischen Parlament für eine „Denkpause“ ausgesprochen. Ein ungeordneter Brexit müsse verhindert werden, sagte Altmaier am Mittwoch der Deutschen Presse-Agentur. „Der würde Arbeitsplätze kosten, besonders in Großbritannien, aber auch im übrigen Europa.“

Es müsse jetzt besprochen werden, wie es weitergehe, sagte Altmaier. „Ich sehe mit dem gestrigen Ergebnis die Chance für eine Denkpause, die dazu führen kann, dass man auch in Gesprächen zwischen der Europäischen Union und Großbritannien vernünftige Lösungen findet. Aber dazu müssen wir abwarten, bis die britische Politik ihre Position gefunden hat.“

Sobald klar sei, dass Theresa May weiter Premierministerin sei nach dem Misstrauensvotum im Parlament am Mittwochabend, wovon viele ausgingen, müsse geklärt werden, was eigentlich die Position der britischen Regierung und des britischen Parlaments sei. „Bisher wissen wir nur, dass der bisherige Deal keine Mehrheit bekommen hat. Wir wissen aber nicht, wie die endgültige Position Großbritanniens aussehen wird. Es ist unser Interesse, dass dies geklärt wird.“

Auf die Frage, ob die Frist für den Austritt Großbritanniens aus der EU verschoben werden könne, sagte der CDU-Politiker: „“Wir haben ja noch Zeit bis zum 29. März.“ Es sei wichtig, dass in Großbritannien geklärt werde, „wofür es eine Mehrheit gibt“. Dies sei ein schwieriger Prozess.

„Für uns ist entscheidend, dass wir Europa zusammenhalten wollen, dass wir darauf Wert legen, dass Europa auch künftig mit einer Stimme spricht, und dass wir unsere wirtschaftlichen Interessen, unsere Arbeitsplätze, unsere Handelsbeziehungen schützen“, sagte Altmaier. „Dafür haben wir notwendige Vorkehrungen getroffen und dafür ist es auch wichtig, dass es am Ende zu einer einvernehmlichen Regelung kommt.“




Kommentieren