Letztes Update am Mi, 16.01.2019 17:51

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Brexit - Infobox: Misstrauensvotum im britischen Parlament



London (APA/dpa) - Ein Misstrauensvotum im britischen Unterhaus ist einer von zwei Wegen, um vorzeitig eine Neuwahl auszulösen. Im Gegensatz zum konstruktiven Misstrauensvotum im Bundestag ist dabei nicht notwendig, dass bereits ein Nachfolger für den Regierungschef bestimmt wird.

Verliert die Regierung die Vertrauensabstimmung, muss innerhalb von zwei Wochen eine neue Regierung gebildet werden oder das Vertrauen erneut hergestellt werden. Beides muss durch eine Abstimmung nachgewiesen werden. Gelingt das nicht, gibt es eine Neuwahl.

Der andere Weg zu einer Neuwahl ist der Beschluss einer Zweidrittelmehrheit des Unterhauses. So erreichte Premierministerin Theresa May im Juni 2017 eine Neuwahl.

Die Regelung ist relativ neu und im Fixed-term Parliaments Act von 2011 festgeschrieben. Zuvor waren Misstrauensvotum und Vertrauensfrage der Regierung gewohnheitsrechtlich geregelt. Bereits die Niederlage einer Regierung in einer wichtigen Abstimmung konnte als Entzug des Vertrauens gedeutet werden.

Das Parlament konnte von Queen Elizabeth II. dann auf Antrag des Premierministers aufgelöst werden. Das ist inzwischen nicht mehr möglich. Ein Regierungschef kann eine Abstimmung zwar mit einer Rücktrittsdrohung versehen, für die Auflösung des Parlaments reicht das aber noch nicht aus.




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