Letztes Update am Mi, 16.01.2019 19:51

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


EU-Parlament stimmte für ein neues Investitionsprogramm



Straßburg (APA/AFP) - Das Europaparlament hat für ein neues Investitionsprogramm zur Ankurbelung der Wirtschaft und zur Schaffung von Arbeitsplätzen in der EU gestimmt. Das Programm „InvestEU“ soll ab 2021 den Europäischen Investitionsfonds (EFSI) ersetzen und ausbauen, der 2015 auf Initiative von Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker geschaffen worden war.

Ziel ist es, im Zeitraum von 2012 bis 2027 Investitionen in Höhe von insgesamt fast 700 Milliarden Euro anzustoßen. Dazu ist eine EU-Garantie in Höhe von fast 41 Milliarden vorgesehen. Gefördert werden sollen vor allem nachhaltige Infrastrukturprojekte, Forschung und Innovation. Über die Vergabe von Krediten an private Investoren sollen künftig neben der Europäischen Investmentbank (EIB) auch regionale Förderbanken entscheiden.

„InvestEU“ werde die wirtschaftliche Entwicklung der einzelnen EU-Mitgliedsstaaten unterstützen, erklärte der SPD-Abgeordnete und Finanzexperte Peter Simon. Ziel sei es, Investitionen auch in Ländern anzustoßen, die im Zuge der Finanzkrise ein Sparprogramm einleiten mussten.

Das Europaparlament und die EU-Staaten entscheiden über den Fonds gemeinsam. Sie müssen sich nur auf einen Rechtsrahmen einigen. Ob dies noch vor der Europawahl Ende Mai gelingt, ist aber fraglich.

~ WEB http://www.europarl.europa.eu/portal/de ~ APA586 2019-01-16/19:47




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