Letztes Update am Mi, 16.01.2019 21:18

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Brexit - „Zombie-Premierministerin“ in schwieriger Lage



London (APA/AFP) - Sie hat gekämpft und gekämpft, ist nach jedem Rückschlag wieder aufgestanden und steckt nun offenbar in einer Sackgasse: Nachdem das britische Parlament am Dienstagabend mit überwältigender Mehrheit gegen das Brexit-Abkommen von Premierministerin Theresa May gestimmt hat, musste sich die 62-Jährige am Mittwochabend einem Misstrauensvotum im Unterhaus stellen. Auch wenn May die Abstimmung überstand, ist unklar, ob sie selbst eine Idee hat, wie es nach ihrer Brexit-Pleite im Parlament weitergehen soll.

In den Tagen vor dem historischen Votum über das Austrittsabkommen mit der EU bat May in immer eindringlicheren Tönen um Zustimmung. Ein Nein hätte „katastrophale“ Folgen für die Demokratie in Großbritannien, alle Abgeordneten hätten die Pflicht, das Ergebnis des Referendums von 2016 umzusetzen, bekräftigte sie ein ums andere Mal.

Nach ihrer eindeutigen Niederlage entschied sie sich gegen einen Rücktritt - und bestätigte damit einmal mehr ihren Ruf, stur bis zur Schmerzgrenze zu sein. Labour-Chef Jeremy Corbyn beantragte nach der Abstimmung jedoch umgehend ein Misstrauensvotum. Dabei stellten sich am Mittwochabend 325 Abgeordnete hinter sie, 306 votierten gegen May.

Seit Jahren ist das Schicksal der 62-jährigen Tory-Politikerin eng mit dem Brexit verbunden: Erst das Chaos unmittelbar nach dem Referendum im Juni 2016 hatte May ins Amt gebracht. Weil niemand den Posten wollte, wurde die damalige Innenministerin, die für den Verbleib in der EU geworben hatte, von den Tories zur neuen Regierungschefin gekürt.

Eigentlich hätte sie mit absoluter Mehrheit bis 2020 regieren können. Aufgrund hervorragender Umfrageergebnisse setzte sie aber Neuwahlen an, um sich ein starkes Mandat für die Brexit-Verhandlungen mit Brüssel zu holen - und scheiterte.

Seit 2017 führt May nun eine Minderheitsregierung, die im Parlament auf die Unterstützung der nordirischen Unionisten angewiesen ist. Zwar stimmten die zehn Abgeordneten der Democratic Unionist Party (DUP) meist mit der Regierung, doch bei der entscheidenden Abstimmung am Dienstagabend stellten sie sich ebenso wie viele Rebellen in ihrer eigenen Partei gegen sie. Der britische Journalist Matthew Parris titulierte sie daraufhin als „Zombie-Premierministerin“.

Mays Kritiker werfen ihr vor, beratungsresistent zu sein und als Einzelkämpferin keine Koalitionen zu bilden. Von Anfang an legte sie sich fest: „Brexit ist Brexit“, sagte sie immer wieder wie ein Roboter, weshalb sie ihren Spitznamen „Maybot“ nicht mehr los wird.

Trotz massiver Kritik auch aus Partei und begleitet von Rücktritten namhafter Kabinettsmitglieder handelte sie mit Brüssel den Austrittsvertrag aus. Danach wiederholte sie gebetsmühlenartig, dass dies der bestmögliche Deal sei.

Es folgte ein Rückschlag auf den nächsten, aber May blieb kämpferisch: Einen ersten Termin für das Brexit-Votum am 11. Dezember verschob sie knapp vorher, um der sicheren Niederlage zu entgehen. Dann überstand sie ein innerparteiliches Misstrauensvotum - auch mit dem Zugeständnis, ihre Tories nicht in die nächste Wahl zu führen.

Doch May kennt kaum etwas anderes als Politik: Nach ihrem Geografie-Studium in Oxford, wo sie ihren Mann Philip kennenlernte, arbeitete sie kurz bei der Bank von England. Doch schon 1986 startete sie als Gemeinderätin im vornehmen Londoner Stadtbezirk Merton ihre politische Karriere. 1997 zog sie als Abgeordnete ins Unterhaus ein - für den wohlhabenden Wahlbezirk Maidenhead. Von 2002 bis 2003 war sie die erste Generalsekretärin der Konservativen.

Dass sie tough ist, bewies die Pfarrerstochter dann in ihrer Zeit als Innenministerin von 2010 bis 2016, in der sie für eine stramme Sicherheitspolitik stand. Wie zäh sie ist, zeigt sie seit Wochen bei ihren Auftritten im Parlament: Während ihr offene Feindseligkeit entgegenschlug, stand May meist nur da und lächelte starr - bis zum Dienstag, als ihr nach Bekanntgabe des Abstimmungsergebnisses die Gesichtszüge entglitten.

Und auch nach dem überstandenen Misstrauensvotum blieb May keine Zeit zum Durchatmen. Noch für Mittwochabend lud sie die Chefs der Oppositionsparteien zu Einzelgesprächen über einen neuen Brexit-Plan ein.




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