Letztes Update am Mi, 16.01.2019 21:33

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Russische Duma stimmt über Delegation für Europarats-Versammlung ab



Moskau (APA/dpa) - Im Dauerstreit mit dem Europarat stimmt das russische Parlament am Donnerstag darüber ab, ob es wieder eine Delegation nach Straßburg schicken soll. Das Votum gilt als entscheidend für die Zukunft Russlands in der Staatenorganisation. Menschenrechtler fürchten ein Ausscheiden des Landes. Die Sitzung mit mehreren Punkten auf der Agenda beginnt um ab 8.00 Uhr MEZ.

Seit Jahren sind in der Parlamentarischen Versammlung des Europarats keine russischen Abgeordneten mehr vertreten. Moskau zog sie aus Protest gegen Strafen ab, die die Versammlung 2014 als Reaktion auf die Annexion der ukrainischen Halbinsel Krim verhängt hatte. Die russischen Abgeordneten verloren damals ihre Stimmrechte, konnten also an Abstimmungen zu Konventionen und den Wahlen beispielsweise der Richter am Gerichtshof nicht mehr teilnehmen. Später stellte Russland die Beitragszahlungen an den Europarat ein. Wegen des fehlenden russischen Geldes ist der Rat in massive Finanznot geraten.

Die Parlamentarische Versammlung besteht aus entsandten Abgeordneten aus den Parlamenten der Mitgliedstaaten. Sie kommt viermal im Jahr zusammen, debattiert über gesellschaftliche Missstände und wählt die Richter des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte sowie den Generalsekretär des Europarats.

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