Letztes Update am Do, 17.01.2019 07:19

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Brexit - Bericht: EU denkt über Entgegenkommen an London nach



Berlin/London/Brüssel (APA/Reuters) - Nach dem Scheitern des Brexit-Deals im britischen Parlament wird in der EU einem Zeitungsbericht zufolge über Möglichkeiten nachgedacht, der Regierung in London entgegenzukommen. Man könne die politische Erklärung, die das Austrittsabkommen flankiere und grundsätzliche Aussagen zu den künftigen Beziehungen zwischen Brüssel und London mache, ergänzen, schrieb „Die Welt“ unter Berufung auf Insider.

„Denkbar wäre beispielsweise ein enger Konsultationsmechanismus, der den Briten Handlungsspielräume eröffnet“, sagte ein EU-Diplomat dem Blatt (Donnerstagsausgabe). Auch könne möglicherweise die in Großbritannien besonders strittige Notfall-Lösung in der Nordirland-Frage doch noch anders gestaltet werden. Man könnte über eine zeitliche Befristung dieser „Backstop“-Klausel bis 2025 oder 2027 nachdenken. Damit würde ausreichend Zeit bleiben, um die künftigen Beziehungen in einem neuen Vertrag zu regeln.

Dieser sogenannte Backstop soll verhindern, dass zwischen der britischen Provinz Nordirland und dem EU-Mitglied Irland wieder eine harte Grenze entsteht - auch um ein Wiederaufflammen des Nordirland-Konflikts zu vermeiden. Die Gegner des von der britischen Regierung und der EU ausgehandelten Brexit-Vertrags lehnen den Backstop ab. Sie sehen darin eine dauerhafte Bindung an die EU. Die EU hatte zuletzt immer wieder betont, dass es keine Änderungen an dem Brexit-Vertrag geben könne.




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