Letztes Update am Do, 17.01.2019 09:22

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Brexit - Tory-Vorsitzender kündigt Gespräche mit Abgeordneten an



London (APA/Reuters/AFP) - Nach Angaben des Vorsitzenden der britischen Konservativen, Brandon Lewis, sind für die kommenden Stunden Gespräche über den Brexit zwischen Ministern und Abgeordneten im Unterhaus angesetzt. Lewis schloss am Donnerstag gegenüber der BBC ein zweites Referendum wie auch einen Verbleib Großbritanniens in der Zollunion aus.

Premierministerin Theresa May hatte am Mittwochabend ein Misstrauensvotum im Parlament überstanden. Der Streit über das von ihr ausgehandelte Brexit-Abkommen mit der EU hält aber an.

Der EVP-Fraktionschef im Europaparlament und CSU-Vize Manfred Weber forderte nun Entscheidungen von London: „Der Ball liegt jetzt bei den britischen Kollegen“, sagte der Spitzenkandidat der konservativen Parteienfamilie für die Europawahl am Donnerstag im Deutschlandfunk. Eine Diskussion über einen Aufschub des bisher für den 29. März geplanten Austrittstermins sei nur sinnvoll, wenn der Plan der Briten klar sei.

Die deutsche Justizministerin Katarina Barley (SPD) sprach sich am Donnerstag für ein zweites Referendum aus. Es sei nicht so, dass die Briten dann zum zweiten Mal über das Gleiche abstimmen müssten, sagt sie dem Sender „NDR Info“: Jetzt liege ein konkreter Entwurf des Austrittsabkommens vor.

May hat einer zweiten Volksabstimmung wiederholt eine Absage erteilt. Die konservative Regierungschefin traf nach dem Misstrauensvotum am Mittwoch Anführer mehrerer Oppositionsparteien. Sie will bis Montag darlegen, wie ein geordneter EU-Austritt doch noch gelingen soll.




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