Letztes Update am Do, 17.01.2019 11:19

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Wichtiges Parteimitglied tritt aus Protest bei Grünen in Schweden aus



Kopenhagen (APA/dpa) - Aus Protest gegen die Regierungsabsprachen seiner Partei tritt der hochrangige Politiker Carl Schlyter bei den schwedischen Grünen aus. Das Ergebnis der Regierungssuche werde die politische Spaltung seines Landes nur verstärken, sagte Schlyter am Donnerstag im Morgenstudio des Senders SVT. Er verlasse die Partei deshalb mit sofortiger Wirkung.

Schlyter zählt zu den wichtigsten Grünen-Politikern in Schweden. Seit 2014 saß er im Reichstag, zuvor im EU-Parlament. Nach Kritik an seiner eigenen Partei hatte er sich bei der Parlamentswahl im vergangenen September nicht erneut um ein Reichstagsmandat beworben.

„Ich will weiterhin die Gesellschaft verändern, aber die Umweltpartei hat einen Weg gewählt, an den ich nicht glaube“, schrieb er in einem Meinungsbeitrag. Wenn Rot-Grün eine rechtsgerichtete Politik betreibe, werde die Opposition von noch weiter rechts kommen. Die Regierungsvereinbarung bereite den Weg für eine Katastrophe 2022.

Am Freitag soll der bisherige Ministerpräsident Stefan Löfven vom Reichstag in Stockholm erneut zum Regierungschef gewählt werden. Das schlug Parlamentspräsident Andreas Norlen am Mittwoch vor. Löfven und seine Sozialdemokraten wollen gemeinsam mit den Grünen regieren, bei bestimmten Sachthemen aber gemäß einer Vereinbarung mit den Liberalen und der Zentrumspartei zusammenarbeiten.

Die Linkspartei kündigte am Mittwoch an, sich bei der Abstimmung über Löfven zu enthalten. Damit hat Löfven die nötigen Mehrheitsverhältnisse für das Votum beisammen.




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