Letztes Update am Do, 17.01.2019 12:32

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Söder will in Deutschland Föderalismus der zwei Geschwindigkeiten



Bad Staffelstein (APA/dpa) - Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder schlägt in Deutschland eine umfassende Reform des Föderalismus vor. Der designierte Parteivorsitzende der CSU will die Länder gegenüber dem Bund deutlich stärken, fordert wieder mehr Kompetenzen für die Länder und eine Aufwertung des Bundesrats (Länderkammer).

Gleichzeitig plädiert er für einen Föderalismus der zwei Geschwindigkeiten: Länder, die mehr Eigenständigkeit wollen, sollen wieder mehr Aufgaben selbst übernehmen dürfen. Kleinere Länder, die bestimmte Aufgaben nicht selbst übernehmen können, sollen dagegen auf die Hilfe des Bundes vertrauen können.

Diese Initiative, die Söder möglichst gemeinsam mit anderen Ländern vorantreiben will, stellte er am Donnerstag auf der Klausur CSU-Landtagsfraktion im nordbayerischen Kloster Banz vor. Die Bundesrepublik Deutschland ist föderalistisch aufgebaut, die 16 Bundesländer wirken über den Bundesrat an der gesamtstaatlichen Gesetzgebung mit.

Die reichen Länder zahlen zugunsten der ärmeren Geld in einen Finanzausgleich ein. Bayern war 2017 mit 5,9 Milliarden Euro vor Hessen und Baden-Württemberg das größte Geberland. Größtes Nehmerland war die Hauptstadt Berlin, die vier Milliarden Euro einsteckte.




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