Letztes Update am Do, 17.01.2019 14:02

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Brexit - Leichtfried: Über mögliche Nachverhandlungen nachdenken



Wien (APA) - Aus Sicht von SPÖ-Europasprecher Jörg Leichtfried sollte sich die EU in Sachen Brexit „flexibler zeigen“, um doch noch einen Deal zu ermöglichen: „Die Frist könnte gestreckt werden, damit die Briten mehr Zeit haben zur Klärung der heiklen innenpolitischen Situation“, so Leichtfried am Donnerstag in einer Stellungnahme. „Wir müssen auch über mögliche Nachverhandlungen beim Brexit-Deal nachdenken.“

Der derzeitige Vertrag habe keine Mehrheit im britischen Parlament gefunden. „Um womöglich auch die notwendigen Labour-Stimmen zu bekommen, müsste der Deal mehr auf die Absicherung von sozialen und Arbeitnehmer-Rechten nach dem EU-Austritt abzielen“, erklärte Leichtfried in der der APA übermittelten Stellungnahme. „Ich kann mir vorstellen, dass das Vereinigte Königreich und die EU hier noch Nachverhandlungen führen, um einen harten Brexit abzuwenden.“

Niemand wolle einen ungeregelten Brexit. „Neben der österreichischen Exportwirtschaft, die darunter leidet, ist eine weiter Konsequenz, dass Österreich noch mehr ins EU-Budget einzahlen müsste.“

Ein zweites Referendum wäre ein möglicher Weg, um Großbritannien doch noch in der Europäischen Union zu halten, bekräftigte Leichtfried. „Diese Entscheidung ist aber von Großbritannien zu treffen.“

Die britische Premierministerin Theresa May zeigt sich offen für Nachverhandlungen zum Brexit-Abkommen, wie ein Regierungssprecher am Donnerstag der Deutschen Presse-Agentur (dpa) sagte. Die EU schließt ein Aufschnüren des Abkommens bisher jedoch aus.




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