Letztes Update am Do, 17.01.2019 15:05

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Berlusconi kündigt Kandidatur bei EU-Wahl an



Rom (APA) - Italiens ehemaliger Regierungschef Silvio Berlusconi (82) will nach seiner politischen Rehabilitierung noch einmal bei der Europawahl im Mai an der Spitze seiner konservativen Forza Italia antreten. Er kandidiere aus „Verantwortungsbewusstsein“ seinem Land gegenüber, kündigte Berlusconi bei einer Wahlveranstaltung auf Sardinien am Donnerstag an.

„In meinem Alter habe ich aus Verantwortungsbewusstsein beschlossen, bei der EU-Wahl zu kandidieren“, erklärte Berlusconi. Zuletzt hatte der TV-Tycoon immer wieder vor der Gefahr einer Regierung mit der populistischen Fünf Sterne-Bewegung gewarnt.

Die Forza Italia ist auf Talfahrt und schwächelt derzeit in den Umfragen. Bei der Parlamentswahl im März 2018 kam die Partei nur auf 14 Prozent, in den neuesten Umfragen liegt sie bei durchschnittlich 7,8 Prozent. Sie verliert an Stimmen zugunsten der Lega um Innenminister Matteo Salvini, die laut jüngsten Umfragen auf ein Rekordhoch von 33 Prozent segelt. Forza Italia und Lega hatten im Rahmen einer Mitte-rechts-Allianz gemeinsam an den Parlamentswahlen teilgenommen. Die Lega ist jedoch eine Regierungskoalition mit der populistischen Fünf Sterne-Bewegung eingegangen. Die Forza Italia ist seitdem in der Opposition und verliert zunehmend an Popularität.

Berlusconi war bis Frühjahr 2018 von politischen Ämtern ausgeschlossen. Grund war eine Verurteilung wegen Steuerhinterziehung. Das Ämterverbot wurde von einem Gericht im Mai aufgehoben, ursprünglich sollte es bis 2019 gelten. Berlusconi war bereits bei den EU-Parlamentswahlen 1994, 1999, 2004 und 2009 angetreten. Im Parlament in Straßburg saß er aber nur von 1999 bis 2001. In den anderen Jahren hatte er seinen Sitz an einen Parteikollegen abgetreten.




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