Letztes Update am Do, 17.01.2019 16:47

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


EU denkt bei Hard-Brexit „außergewöhnliche Maßnahmen“ für Bauern an



EU-weit/Berlin/Brüssel (APA) - EU-Agrarkommissar Phil Hogan hat vor der Eröffnung der weltgrößten Agrarmesse Grüne Woche in Berlin eine rasche Einigung über den mehrjährigen Finanzrahmen der EU gefordert. Der Brexit berge Unklarheiten. Bei einem Hard-Brexit ohne Abkommen dürfte es „außergewöhnliche Maßnahmen“ für die EU-Agrarwirtschaft geben, kündigte Hogan Donnerstagnachmittag vor Journalisten an.

Bei einem Brexit ohne Vereinbarung, den es geben könnte, brauche es wahrscheinlich „außergewöhnliche Maßnahmen“ für die EU-Agrarwirtschaft, denn es könnte zu „Markterschütterungen“ kommen. „Langsam haben wir eine Idee davon, was passieren könnte bei einem Hard-Brexit, auch wenn wir hoffen, es kommt nicht dazu. Vorschläge werden in den kommenden Tagen konkretisiert.“ Ein „Hard-Brexit“ wäre der britische EU-Austritt ohne Einigung mit der EU über die Formalitäten.

Zum Brexit sagte Hogan auch, dass man mit diesem im März rechne, „aber man weiß ja nie.“ Man warte auf die britische Premierministerin Theresa May, die den Weg neuerlich vorgeben müsse. „Was mit dem Brexit passiert, weiß kein Mensch.“

Die künftige Gemeinsame EU-Agrarpolitik (GAP) werde moderner, einfacher und ergebnisorientierter sein - im Sinne von Bevölkerung, Umwelt und Bauern, sagte Hogan. Die Mitgliedsländer müssten spätestens 2020 mit einer mit einer Einigung zum Budget und dem Agrarbudget rechnen können. „Das ist für die GAP wichtig. Die Landwirtschaft braucht Sicherheit“, so Hogan, auch wenn rund um den Brexit Unklarheiten bestünden.

„Es wird viele Vereinfachungen für Landwirte geben und es wird mehr um Leistung gehen“, sagte der Agrarkommissar. „Es wird insgesamt gut werden - die Mitgliedsstaaten werden ihre Direktzahlungssysteme besser strukturieren und Marktmaßnahmen besser umsetzen können.“ Neun Ziele der GAP werden auf EU-Ebene angewendet und bald beschlossen werden, kündigte Hogan an. Dabei werde es sich um drei wirtschaftsbezogene, drei soziale und drei naturbezogene Ziele auf agrarischer Ebene handeln.

Die GAP „wird so etwas wie ein Geschäftsplan für die Landwirtschaft und Nahrungsmittelwirtschaft für die folgenden Jahre werden“, so der Agrarkommissar. Es werde sich nicht nur die Bürokratie für Bauern vereinfachen, es werde auch mehr Anreize für junge Landwirte geben, damit sie Höfe übernehmen. Ein großer Schwerpunkt werde auch auf der Digitalisierung und neuen Technologien liegen: „Das ist gut für die Effizienz der Landwirtschaft und für die Erreichung der Klima- und Umweltziele.“

Hogan hob auch die Einigung im Vorjahr gegen unlautere Handelspraktiken von Konzernen gegenüber Bauern hervor. Heuer wolle er in allen EU-Mitgliedsstaaten noch die jeweiligen Ombudsstellen umgesetzt sehen.




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