Letztes Update am Fr, 18.01.2019 10:38

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Brexit - Maas: Änderung des Abkommens 2 - „Kaum vorstellbar“



Berlin (APA/Reuters) - Der deutsche Außenminister Heiko Maas ist nach Aussagen zu einer möglichen Änderung des Brexit-Abkommens zurückgerudert. Es sei „kaum vorstellbar, dass das Brexit-Abkommen wieder aufgeschnürt wird“, sagte der Sozialdemokrat am Freitagvormittag. Zuvor war aus deutschen Diplomatenkreisen verlautet, die Position von Maas und der Regierung in Berlin zum Brexit sei „unverändert“.

Maas hatte am Donnerstagabend in der ZDF-Sendung Maybrit Illner den Eindruck vermittelt, dass der am Dienstag im Londoner Unterhaus durchgefallene Brexit-Deal wieder aufgeschnürt werden könnte. „Letztlich geht es ja darum, ob der Vertrag nochmal aufgemacht werden soll“, sagte er in der ZDF-Sendung Maybrit Illner. Dazu werde die Zustimmung aller 27 Mitgliedsstaaten benötigt. „Da müssen alle mitgehen, darüber wird man jetzt reden müssen.“

Die EU-27 haben sich bisher gegen Nachverhandlungen ausgesprochen, allerdings betonte EU-Chefverhandler Michel Barnier am Donnerstag im Europaparlament, dass die EU „sofort bereit zu einer positiven Antwort“ wäre, wenn London „eine Änderung seiner roten Linien zulässt“. Damit spielte er etwa darauf an, dass die konservative Regierung in London sich nicht den im EU-Binnenmarkt geltenden Regeln unterwerfen und eine eigenständige Handelspolitik betreiben will. Gerade dies führte dazu, dass die EU London die umstrittene Auffanglösung („Backstop“) für Nordirland in den Deal reklamiert hat, der maßgeblich zu dessen Scheitern im Unterhaus beigetragen hat.

Die oppositionelle Labour Party, die den Brexit-Deal praktisch geschlossen abgelehnt hat, macht sich für eine dauerhafte Zollunion Großbritanniens mit der EU stark, was das Nordirland-Problem lösen würde, weil keine Grenzkontrollen zwischen der britischen Provinz und der Republik Irland erforderlich wären.




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