Letztes Update am Fr, 18.01.2019 11:09

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Deutscher Arbeitsminister Heil will höheren Mindestlohn



Berlin (APA/AFP) - Der deutsche Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) will die Lage von Geringverdienern in Deutschland durch einen höheren Mindestlohn verbessern und für Arbeitnehmer einen Rechtsanspruch auf Weiterbildung einführen. „Bis Herbst will ich konkrete Vorschläge dazu vorlegen, wie wir den Alltag von Menschen verbessern können“, kündigte Heil am Freitag an.

Er will, wie er im Portal „Zeit Online“ sagte, ein detailliertes Konzept für eine Reform des Sozialstaats. Dieses solle deutlich über die Absprachen im Koalitionsvertrag hinausgehen.

In den Vorschlägen soll es demnach auch, aber nicht nur um die Zukunft des umstrittenen Hartz-IV-Systems gehen. „Viele Menschen in der Grundsicherung für Arbeitssuchende sind keine Langzeitarbeitslosen, sondern Erwerbstätige, deren Löhne nicht reichen und die mit Grundsicherungsleistungen aufstocken müssen“, sagte Heil. „Wir müssen daher auch für die einiges tun, so zum Beispiel die Tarifbindung wieder stärken und den Mindestlohn weiterentwickeln.“

Der Minister wies darauf hin, dass 2020 ohnehin eine Evaluierung des Mindestlohns anstehe. „Das bietet die Chance, auch über deutlichere Erhöhungsschritte zu sprechen“, sagte Heil. Derzeit beträgt der gesetzliche Mindestlohn in Deutschland 9,19 Euro pro Stunde. Er soll 2020 auf 9,35 Euro steigen.

Heil sprach sich außerdem dafür aus, die Arbeitslosenversicherung in eine Arbeitsversicherung umzubauen, „die wo immer möglich Arbeitslosigkeit verhindert, bevor sie entsteht“. Dazu seien Änderungen nötig. „Wir brauchen langfristig auch Rechtsansprüche auf Weiterbildung“, sagte der SPD-Politiker.

Bereits vor einiger Zeit hatte das deutsche Arbeitsministerium auf den massiven Strukturwandel hingewiesen, der in der Arbeitswelt bevorsteht. So würden durch die Digitalisierung bis 2025 etwa 1,3 Millionen Menschen ihren Job verlieren, zugleich würden aber 2,1 Millionen neue Jobs entstehen.




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