Letztes Update am Fr, 18.01.2019 11:09

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Berlusconi will EVP unter Arme greifen: „Europa zählt nichts mehr“



Rom (APA) - Der italienische Ex-Premier Silvio Berlusconi, der am Donnerstag seine Kandidatur bei den EU-Parlamentswahlen am 26. Mai angekündigt hat, begründet seinen Beschluss mit dem Willen, der Europäischen Volkspartei (EVP) unter die Arme zu greifen. „Europa zählt heute nichts mehr“, kritisierte der 82-jährige TV-Unternehmer in einem Interview mit Radio RAI am Freitag.

„Wir müssen kämpfen, damit Europa wieder zählt. Wir müssen uns für die Werte der westlichen Demokratie einsetzen“, betonte Berlusconi, der vor der Gefahr einer chinesischen Herrschaft warnte. „Ich rechne damit, dass ich von innen die Partei mit relativer Mehrheit in Europa - die Europäische Volkspartei - beeinflussen kann“, so der Chef der rechtskonservativen Oppositionspartei Forza Italia. Dieser Tage feiert die Partei ihr 25. Gründungsjubiläum.

Berlusconi sparte nicht mit Kritik an der italienischen Regierung aus Lega und Fünf-Sterne-Bewegung. „Die Regierungsparteien haben über jedes Thema verschiedene Meinungen. Wir erleben ein totales Chaos, ein masochistisches Chaos“, sagte Berlusconi. Der von der Regierung verabschiedete Budgetplan werde nicht in der Lage sein, Wachstum, Entwicklung und Beschäftigung in Italien zu fördern.

Italiens Ex-Premier Berlusconi war bis Frühjahr 2018 von politischen Ämtern ausgeschlossen. Grund war eine Verurteilung wegen Steuerhinterziehung. Das Ämterverbot wurde von einem Gericht im Mai aufgehoben, ursprünglich sollte es bis 2019 gelten. Berlusconi war bereits bei den EU-Parlamentswahlen 1994, 1999, 2004 und 2009 angetreten. Im Parlament in Straßburg saß er aber nur von 1999 bis 2001. In den anderen Jahren hatte er seinen Sitz an einen Parteikollegen abgetreten.




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