Letztes Update am Fr, 18.01.2019 12:39

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


EU-Kommission will Abbau von Zöllen mit USA - Auch für Fahrzeuge



Brüssel (APA) - Die EU-Kommission hat den Abbau von Zöllen für Industriegüter, darunter auch Fahrzeuge, im Handel mit den USA vorgeschlagen. Eine Neuauflage des gescheiterten Freihandelsabkommens TTIP sei nicht das Ziel, betonte Handelskommissarin Cecilia Malmström am Freitag in Brüssel. Für Agrarprodukte würde sich nichts ändern, sie sollen von den Zöllen nicht ausgenommen sein.

Vielmehr gehe es der EU darum, Spannungen im Handelsstreit mit den USA zu reduzieren, sagte die EU-Kommissarin. Bemühungen um ein transatlantisches Freihandelsabkommen (TTIP) waren nach der Amtsübernahme von US-Präsident Donald Trump gescheitert.

Die EU-Kommission legte neben dem Verhandlungsmandat auch einen Entwurf für ein „Konformitätszeugnis“ vor. Dieses soll sicherstellen, dass auch nicht-tarifäre Handelshemmnisse beseitigt werden und Unternehmen auf beiden Seiten des Atlantiks leichter die jeweiligen technischen Standards für den Marktzugang erfüllen.

Mit einem Handelsvolumen von knapp 600 Mrd. Euro würden europäische Unternehmen vom Abbau der Handelsschranken profitieren, vor allem Klein- und Mittelbetriebe, sagte Malmström. Vom Abbau der Zölle sollen Fahrzeuge und Fischereiprodukte betroffen sein, Agrargüter jedoch nicht. Malmström verwies auf das Treffen von EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker und Donald Trump im vergangenen Sommer in Washington, wo dies festgehalten worden sei. Trump hatte europäischen Autoherstellern mehrfach eine Erhöhung der US-Importzölle angedroht.

Malmström sagte, die geplante Neuregelung für Autozölle könnte sich durch den gegenwärtigen „Shutdown“ der US-Regierung in Washington verzögern. Trump soll sich jedenfalls im Februar mit dem Vorschlag befassen. Ansonsten könnte der Vorschlag rasch beschlossen werden.

Die SPÖ-Europaabgeordnete Karoline Graswander-Hainz kritisierte den Entwurf der EU-Kommission als „das völlig falsche Signal“. „Ein ‚TTIP light‘, ausgedealt hinter verschlossenen Türen und am EU-Parlament vorbei, bringt uns im Handelsstreit mit einer irrationalen Trump-Regierung keinen Schritt weiter“, sagte sie.




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