Letztes Update am Fr, 18.01.2019 13:44

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Sieben Tage Innenpolitik - die Woche vom 21.1. zum 27.1.



Wien (APA) - Die EU-Wahl wirft schon ihre Schatten voraus. Die NEOS küren kommende Woche bei einer Mitgliederversammlung ihre Spitzenkandidatin. Möglicherweise ist es auch bei der ÖVP in den nächsten Tagen so weit, eventuell sogar bereits am Montag, darüber wird aber noch der Mantel des Schweigens gelegt.

Fix ist, dass die Volkspartei am Montag ihren Parlamentsklub auf Klausur schickt, nämlich nach St. Wolfgang und das ohne Medienbegleitung.

Dienstag, der übrigens auch 65. Geburtstag von Listengründer Peter Pilz ist, entscheidet der EuGH über die Feiertagsregelung in Sachen „Karfreitag“. Worum es geht: derzeit steht nur Mitgliedern jener Religionen, bei denen der Karfreitag Feiertag ist, an diesem Tag ein entsprechender Feiertagszuschlag zu. Ob diese Regelung rechtlich hält, wird am Freitag beurteilt.

Mittwoch ist Ministerrat, ungewöhnlich ist daran nur die Uhrzeit, nämlich 11.30 und damit später als sonst. Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (ÖVP) lädt zu einer Veranstaltung anlässlich des Internationalen Tages des Gedenkens an die Opfer des Holocausts. Bundespräsident Alexander Van der Bellen wiederum besucht die Feierlichkeiten anlässlich 300 Jahre Fürstentum Liechtenstein.

Nach der ÖVP ist am Donnerstag dann die SPÖ mit ihrer Klubtagung an der Reihe. Schwerpunktmäßig widmen will man sich dem leistbaren Wohnen. Begleitet wird die Klausur von einer Konferenz sozialdemokratischer Bürgermeister. Während Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) beim Weltwirtschaftsforum in Davos Gespräche führt, dreht Kulturminister Gernot Blümel (ÖVP) seine Runden beim Philharmonikerball.

Der Freitag steht im Zeichen des Rechtswalzers. In der Hofburg steigt der stets umstrittene Akademiker-Ball, vor den Toren gibt es die ebenso traditionelle Gegendemonstration. In der Diözese Gurk-Klagenfurt werden Freitag und Samstag wieder Gespräche im Rahmen der Visitation durch Bischof Franz Lackner und sein Team durchgeführt.

Samstag ist dann Claudia Gamons großer Tag. Die derzeitige Nationalratsabgeordnete wird aller Voraussicht nach zur Spitzenkandidatin der NEOS für die Europawahl gekürt. Auch die weiteren Listenplätze werden bei der Veranstaltung vergeben.

Am Sonntag ist Internationaler Tag des Gedenkens an die Opfer des Holocaust mit mehreren Veranstaltungen auch in Wien, darunter eine prominent besetzt im Rahmen des Wiener Kongresses Com.Sult, bei der die Chefs von ÖBB und Ärztekammer über Projekte ihrer Unternehmen in Sachen Holocaust-Aufarbeitung berichten.

Die wichtigsten Termine der kommenden Woche:

MONTAG, 21.1.:

St. Wolfgang

* Klubklausur ÖVP

DIENSTAG, 22.1.:

Luxemburg

* EuGH entscheidet über Feiertagsregel zu „Karfreitag“

MITTWOCH, 23.1.:

Wien

* 11.30 Ministerrat (Bundeskanzleramt)

* 18.00 Gedenkveranstaltung zu Internationalem Tag des Gedenkens an die Opfer des Holocausts, mit Sobotka, Bures, Kitzmüller (Börse)

Schaan

* 18.00 „300 Jahre Fürstentum Liechtenstein“, mit BP Van der Bellen (Saal am Lindaplatz)

DONNERSTAG, 24.1.:

Wien

* Klubtagung SPÖ, inkl. SPÖ-Bürgermeisterkonferenz

Davos

* BK Kurz beim Weltwirtschaftsforum

FREITAG, 25.1.:

Wien

* 17.00 Demonstration Offensive gegen Rechts gegen FPÖ-Burschenschafterball (vor Universität)

* 20.00 Akademikerball (Hofburg)

Klagenfurt/Gurk * Visitation Diözese Gurk-Klagenfurt: Gesprächstermine des Visitationsteams mit kirchlichen Amtsträgern (auch 26.)

SSTAG, 26.1.:

Wien

* 10.00 Mitgliederversammlung der NEOS mit Wahl der EU-Kandidaten (Palais Wertheim)

SONNTAG, 27.1.:

Wien

* 16.00 Veranstaltung zu internationalem Holocaust-Gedenktag im Rahmen des Wiener Kongress com.sult, mit Matthä, Szekeres u.a. (Haus der Industrie)




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