Letztes Update am Fr, 18.01.2019 14:14

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Brexit - Johnson warnt May vor Verständigung mit Labour



Wien (APA) - Brexit-Wortführer Boris Johnson hat die britische Premierministerin Theresa May davor gewarnt, im Ringen um eine Mehrheit für einen Austrittsdeal die Verständigung mit der Labour Party zu suchen. „Die Regierung verfolgt den falschen Ansatz“, sagte Johnson am Freitag bei einer Grundsatzrede in einer Baggerfabrik in Staffordshire. May müsse vielmehr einen „besseren Deal“ von der EU bekommen.

Es wäre ein „Fehler“, im Ringen um den Brexit „Abgeordnete von einer Seite der Debatte auf die andere zu hieven“, sagte der Ex-Außenminister mit Blick auf die Labour Party. Die Oppositionspartei hatte Mays Brexit-Deal am Dienstag im Unterhaus gemeinsam mit 118 Hardlinern innerhalb der regierenden Konservativen zu Fall gebracht. Während Labour einen weicheren Brexit möchte und sich für eine dauerhafte Zollunion Großbritanniens mit der EU einsetzt, die auch das Irland-Problem lösen würde, gehen den konservativen Brexiteers die Zugeständnisse Mays an Brüssel zu weit.

Vehement trat Johnson auch gegen die Idee auf, dass Großbritannien sich weiterhin EU-Regeln unterordnen könnte, um im Binnenmarkt zu verbleiben. Es mache ihn „wütend“, dass die Regierung so etwas überhaupt erwäge, schließlich handle es sich dabei um „Verrat“. Die EU könnte dann nämlich Entscheidungen treffen, ohne dass Großbritannien dabei ein Wort mitreden könne.

Johnson kritisierte am Freitag, dass die britische Regierung noch gar nicht ernsthaft versucht habe, die umstrittene Auffanglösung („Backstop“) für Nordirland aus dem Austrittsvertrag wegzubekommen. „Jetzt ist die Zeit bekommen, zurück nach Brüssel zu gehen und eine tatsächliche Änderung bei diesem Backstop zu verlangen“, forderte der ehemalige Außenminister, der sein Amt im vergangenen Jahr aus Protest gegen Mays Brexit-Kurs zurückgelegt hatte.

Der frühere Londoner Bürgermeister zeigte sich überzeugt, dass die EU nun „flexibel“ sein werde. „Wenn man der EU zuschaut, dann sieht man, dass sie erst in den letzten Tagen und Wochen Zugeständnisse machen“, so Johnson, der den Brexit mit einem jener großen Bagger des Unternehmens JCB verglich, vor denen er seine Rede hielt. Der JCB sei ein „eigelber Koloss“, der alles aus dem Weg räumen könne, was vor ihm liege, „aber es geht schief, wenn man unabsichtlich den Rückwärtsgang einlegt“.




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