Letztes Update am Fr, 18.01.2019 15:33

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Kunasek: Österreich strebt Luftsicherheitsabkommen mit Deutschland an



Wien (APA) - Verteidigungsminister Mario Kunasek (FPÖ) hat die Kooperation mit den Nachbarstaaten Deutschland und Schweiz (DACH-Format) als „Erfolgsgeschichte“ bezeichnet. Österreich strebe mit Deutschland ein ähnliches Luftsicherheitsabkommen wie mit der Schweiz an, sagte Kunasek am Freitag.

Bei seinem Treffen mit seinen Amtskolleginnen Ursula von der Leyen und Viola Amherd betonten die drei Minister in Wien die „sehr gute“ trilaterale Kooperation zwischen ihren Ländern. Dies betrifft etwa den Westbalkan, die EU-Trainingsmission in Mali (EU), die grenzüberschreitende Luftraumsicherheit oder die ABC-Abwehr.

Amherd erinnerte an die bereits traditionelle Zusammenarbeit zwischen Österreich und der Schweiz bei der Sicherung des Luftraums für das jährliche Weltwirtschaftsforum (WEF) in Davos, das kommende Woche erneut beginnt. Kunasek erinnerte in diesem Zusammenhang an das bilaterale Luftsicherheitsabkommen mit der Schweiz, das am 1. Februar in Kraft tritt. Dies werde die rechtliche Grundlage „der Nacheile bei der Luftraumüberwachung“ sein, im Rahmen derer die Luftwaffe eines Landes ein Luftfahrzeug auch über die Grenze hinweg begleiten kann.

Von der Leyen unterstrich ihrerseits die Bedeutung des EU-Ausbildungseinsatzes in Mali: „Es ist entscheidend, Fluchtursachen zu bekämpfen, so dass Menschen in ihrer Heimat sicher sind.“ Die Mission wolle die Sicherheitskräfte des westafrikanischen Landes in die Lage versetzen, ihre Bevölkerung selbst zu schützen. Die Ministerin verwies auch darauf, dass Österreich heuer den „Staffelstab“ von Deutschland übernimmt, das derzeit das Kommando bei der Ausbildungsmission in Mali innehat.




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