Letztes Update am Fr, 18.01.2019 16:57

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Zehn Jahre Haft für Menschenrechtspreisträger in der Türkei



Istanbul/Ankara (APA/dpa) - Ein Gericht in Ankara hat den prominenten türkischen Juristen und Menschenrechtspreisträger Murat Arslan in Verbindung mit terroristischen Straftaten zu zehn Jahren Haft verurteilt. Das sagte seine Anwältin Öykü Didem Aydin der Deutschen Presse-Agentur am Freitag. Dem ehemaligen Richter wird eine Mitgliedschaft in der Gülen-Bewegung vorgeworfen.

Die türkische Führung macht den in den USA lebenden islamischen Prediger Fethullah Gülen und seine Anhänger für den gescheiterten Putsch im Juli 2016 verantwortlich. Arslan war als Berichterstatter am türkischen Verfassungsgericht tätig. Er stand dem Bund der Richter und Staatsanwälte vor. Die Vereinigung wurde nach dem Putschversuch aufgelöst.

Seiner Anwältin zufolge hatte Arslan bereits zwei Jahre und drei Monate in Untersuchungshaft verbracht. Sein Anwaltsteam zog sich am Freitag aus Protest aus dem Prozess zurück. Dann verurteilte der Richter Arslan, ohne dass zuvor ein neuer Verteidiger benannt worden war.

Im Oktober 2017 hatte die parlamentarische Versammlung des Europarates dem inhaftierten Juristen den Vaclav-Havel-Menschenrechtspreis verliehen. In der Dankesrede, die Arslan vorlesen ließ, bezeichnete er die Türkei als ein Land, „wo der Rechtsstaat aufgehoben ist.“ Mehr als 100.000 Menschen wurden nach dem Putschversuch entlassen oder suspendiert.




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