Letztes Update am Fr, 18.01.2019 19:42

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Keine Annäherung im Ukraine-Konflikt bei Maas-Besuch in Moskau



Moskau/Kiew/Berlin (APA/Reuters) - Im Ringen um eine Beilegung des Ukraine-Konflikts ist nach einem Treffen des deutschen Außenministers Heiko Maas mit seinem russischen Kollegen Sergej Lawrow kein Fortschritt in Sicht. Die Umsetzung des Minsker Abkommens komme nicht voran, weil die Ukraine ihre Pflichten daraus grob verletze, kritisierte Lawrow am Freitag in Moskau. Deutschland und Frankreich als Mitunterzeichner müssten die Regierung in Kiew dazu bringen, ihre Aufgaben zu erledigen.

Maas erneuerte dagegen die Forderung an Russland, die bei der Auseinandersetzung im Asowschen Meer festgenommenen ukrainischen Soldaten freizulassen. Er schlug zudem eine Möglichkeit vor, wie Deutschland und Frankreich zumindest den Konflikt um die von Russland kontrollierte Meerenge von Kertsch entschärfen könnten.

Deutschland und Frankreich seien bereit, die freie Durchfahrt durch die Straße von Kertsch zu dokumentieren, sagte Maas. Lawrow zeigte sich jedoch skeptisch. Präsident Wladimir Putin habe deutschen und französischen Experten bereits vor einem Monat gestattet zu begutachten, wie die Durchfahrt durch die Meerenge organisiert werde. Maas habe nun aber vorgeschlagen, dazu ein mit der Ukraine abgestimmtes Dokument aufzusetzen. Dies lasse ähnliche Hindernisse wie bei der Umsetzung des Minsker Abkommens befürchten. Der ukrainische Außenminister Pawlo Klimkin begrüßte die deutsch-französische Initiative dagegen bei einem anschließenden Treffen mit Maas in Kiew und plädierte für ein Expertentreffen dazu.

Zuletzt hatten die Beschlagnahmung von drei ukrainischen Marinebooten und die Festnahme der Besatzungen durch Russland die Spannungen zwischen den Nachbarstaaten wieder verschärft. Die Meerenge liegt zwischen der russisch annektierten Halbinsel Krim und dem russischen Festland und wird von der russischen Marine kontrolliert. Sie ist die einzige Schiffspassage zu wichtigen ukrainischen Häfen.

In seinen Gesprächen in Kiew foderte Maas Fortschritte in der Korruptionsbekämpfung in der Ukraine. Mit Blick auf die im März bevorstehende Präsidentenwahl sagte er, Wahlen seien immer auch ein Lackmustest der Demokratie. Umstritten bleibt zwischen Deutschland und der Ukraine der Bau der Pipeline Nord Stream 2, den Klimkin erneut kritisierte.




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