Letztes Update am Sa, 19.01.2019 16:15

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Brexit - Tory-Rebell will No Deal verhindern



Brüssel (APA) - Die Verhinderung eines No Deal könnte auch zu einem Rückzug vom Brexit führen. Der Tory-Rebell Dominique Grieve plant nach parteiübergreifenden Gesprächen eine Abstimmung im Parlament, ob ein ungeordneter Brexit durch eine Verlängerung oder ein Zurückziehen des Artikel 50 des EU-Vertrages von Lissabon verhindert werden kann, berichtete die „Daily Mail“ am Samstag.

Um eine solche Abstimmung zu erreichen, ist eine Minderheit von 300 Abgeordneten des Unterhauses aus insgesamt fünf Parteien notwendig. Grieve habe erklärt, er wolle mit Gruppen anderer Abgeordneter einschließlich der einen Verbleib in der EU unterstützenden Teile von Labour zusammenarbeiten, um ein No Deal-Ergebnis zu blockieren. Bei einer Abstimmung könnte ein solcher Antrag die Mehrheit der Abgeordneten erhalten, weil eben eine Mehrheit der Parlamentarier einen Austritt aus der EU ohne Vertrag ablehnt, heißt es.

Allerdings wird gleichzeitig darauf verwiesen, dass einen solchen Vorschlag nur die Regierung machen könne. Andernfalls wäre diese Vorgangsweise von Befürwortern eines Verbleibs in der EU ein Infragestellen der ungeschriebenen britischen Verfassung.

Die britische Premierministerin Theresa May will Montag ihren „Plan B“ für den Brexit vorstellen, nachdem sie vergangene Woche für den mit der EU ausverhandelten Austrittsvertrag eine krachende Niederlage im Unterhaus erlitten hatte. Über diesen „Plan B“ soll eine Woche später abgestimmt werden.

Selbst im Fall einer Abstimmung über den Antrag von Grieve und einer Mehrheit dafür habe dies keine bindende Wirkung für May. Allerdings könnte bei einer Zustimmung des Grieve-Antrags die Autorität von May weiter schwinden. Austritts-Befürworter kritisieren das Verhalten des Tory-Rebellen als Versuch, das Ergebnis des Brexit-Referendums zu ändern.




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