Letztes Update am Mo, 28.01.2019 12:44

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


EU-Wahl: Kandidatenentscheidung bei Liste Jetzt in Kürze



Wien (APA) - Bei der Liste Jetzt (früher Pilz) soll in Kürze feststehen, wer für sie in den EU-Wahlkampf zieht. Dass der frühere Grüne Europa-Mandatar Johannes Voggenhuber hierfür bestens geeignet wäre, daran ließ Peter Pilz am Montag keinen Zweifel. Pilz sprach sich außerdem für ein von der SPÖ vorgeschlagenes Fairnessabkommen aus und forderte hohe Strafen bei Überschreitung der Wahlkampfkosten.

Laut Angaben des Abgeordneten findet Montagabend eine Mitgliederversammlung der von ihm gegründeten Partei statt. Danach gehe es in die letzte Phase und demnächst soll es eine öffentliche Erklärung geben. Ob Voggenhuber bereits zugesagt habe, wollte Pilz nicht beantworten: „Das sag‘ ich noch nicht.“ Dass er ihn sich als Spitzenkandidat gut vorstellen könnte, ließ Pilz aber doch durchklingen: „Johannes Voggenhuber ist ein Politiker, wie wir nur einen in Österreich haben.“ Die Entscheidung werde aber erst getroffen.

Positiv wertet Pilz das von der SPÖ vorgeschlagene Fairnessabkommen für den Wahlkampf. Der Jetzt-Mandatar fordert aber auch, dass die Obergrenze für die Wahlkampfkosten (7 Mio. Euro) halbiert wird und „saftige Strafen“ bei Überschreitung drohen. Bei einer zehnprozentigen Überschreitung sollte als Strafe das Doppelte der Ausgaben zu zahlen sein, so Pilz. Er kritisierte hier vor allem die ÖVP, die bei der Nationalratswahl die Grenze weit überschritten hatte.

~ WEB http://partei.jetzt/ ~ APA212 2019-01-28/12:41




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