Letztes Update am Do, 07.02.2019 13:09

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Mehrheitswahlrecht für Burgenland - SPÖ ortet „Ablenkungsmanöver“



Eisenstadt (APA) - Sie halte die Überlegungen von ÖVP-Obmann Thomas Steiner über die Einführung eines Mehrheitswahlsystems für ein „leicht durchschaubares Ablenkungsmanöver“, kritisierte SPÖ-Klubobfrau Ingrid Salamon am Donnerstag. Offenbar gehe es Steiner nur darum, die SPÖ-Forderung nach Einführung der LH-Direktwahl vom Tisch zu kriegen, so Salamon in einer Aussendung.

Sie frage sich, ob Steiner, der ja weithin als nächster VP-Spitzenkandidat gelte, Angst vor einer direktdemokratischen Wahlauseinandersetzung gegen den zukünftigen SPÖ-Landeshauptmann Hans Peter Doskozil habe. Die LH-Direktwahl wäre ein wichtiger Beitrag zur Stärkung der demokratischen Mitbestimmungsrechte der Bevölkerung, argumentierte die Klubobfrau. Salamon verwies auf prominente Stimmen, die sich parteiübergreifend für eine Direktwahl der Landeshauptleute ausgesprochen hätten, zuletzt etwa auch Tirols ÖVP-Landeshauptmann Günther Platter.

~ WEB http://www.spoe.at ~ APA274 2019-02-07/13:04




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