Letztes Update am Fr, 08.02.2019 11:43

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


„Gelbwesten“ - Macron sieht Forderung nach Referenden skeptisch



Paris (APA/AFP) - Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat sich skeptisch über die Forderung der „Gelbwesten“ nach Volksabstimmungen geäußert. „Ich glaube nicht, dass ein Referendum alles regelt“, sagte Macron am Donnerstagabend bei einem Bürgerdialog mit rund tausend Schülern in der Gemeinde Étang-sur-Arroux südöstlich von Paris. Er halte es aber für wichtig, dass sich die Bürger „direkter ausdrücken“ könnten.

„Wenn die Themen schwierig sind, ist es sehr schwer, sie mit Referenden zu lösen“, sagte Macron unter Verweis auf den Brexit. „Manchmal öffnet das Tür und Tor für jede Art von Demagogie und für Vereinfachungen“, warnte er.

Die „Gelbwesten“ fordern, Volksabstimmungen auf Initiative der Bürger einzuführen, wie sie in der Schweiz üblich sind. Macron lehnt ein solches Mittel für mehr direkte Demokratie nicht grundsätzlich ab, wie er nun sagte. Dafür müssten aber klare Regeln gefunden werden. „Ab wann organisiert man das? Was sind die Grenzen?“, fragte der Präsident.

Die Zeitung „Journal du Dimanche“ hatte berichtet, Macron erwäge ein Referendum parallel zur Europawahl am 26. Mai. Dabei solle es um Fragen gehen, die sich aus dem Bürgerdialog ergeben. Mit den landesweiten Debatten bis zum 15. März will Macron Antworten auf die Proteste der „Gelbwesten“ finden.




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