Letztes Update am So, 10.02.2019 21:33

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Euro-Finanzminister beraten über gemeinsames Budget



Brüssel/Frankfurt (APA/dpa) - Die Euro-Finanzminister beraten bei ihrem Treffen am heutigen Montag (15.00 Uhr) in Brüssel über ein gemeinsames Eurozonen-Budget. Die EU-Staats- und Regierungschefs hatten sich im Dezember auf das ursprünglich von Frankreich geforderte Budget geeinigt. Die zuständigen Minister sollen nun bis Juni Details zu dem „Instrument für wirtschaftliche Angleichung und Wettbewerbsfähigkeit“ ausarbeiten.

Der neue Geldtopf innerhalb des EU-Budgets könne helfen, wirtschaftliche Unterschiede zwischen den Staaten zu verringern und Investitionen zu fördern. Es gebe jedoch noch Differenzen, hieß es im Vorfeld. Offen ist etwa das Volumen das Budgets. Zudem ist angedacht, dass auch Euro-Beitrittskandidaten teilnehmen können. In der österreichischen ÖVP-FPÖ-Koalition steht man dem Eurozonen-Budget eher zurückhaltend bis ablehnend gegenüber.

Die Finanzminister werden zudem über die Nachfolge des Chefvolkswirts der Europäischen Zentralbank (EZB), Peter Praet, beraten. Seine Amtszeit endet am 31. Mai. Einziger Kandidat ist der irische Notenbankchef Philip Lane.

Die Gruppe wird sich zudem mit dem wirtschaftlichen Zustand der Eurozone beschäftigen. Die EU-Kommission hatte ihren Ausblick für 2019 unter anderem wegen getrübter Erwartungen in Deutschland und Italien sowie internationaler Unsicherheiten drastisch gesenkt.

Für Diskussionen könnte zudem ein unlängst veröffentlichter Bericht der Anti-Korruptions-Organisation Transparency International sorgen. Darin wurde der Eurogruppe unter anderem mangelnde demokratische Kontrolle vorgeworfen.

~ WEB http://www.ecb.int ~ APA282 2019-02-10/21:30




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