Letztes Update am So, 10.02.2019 21:33

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


US-Außenminister Pompeo beginnt Europa-Reise in Budapest



Washington/Budapest (APA/dpa/AFP) - US-Außenminister Mike Pompeo beginnt am heutigen Montag eine Reise durch drei mitteleuropäische Staaten, um für größeren Einfluss der USA und eine Begrenzung des russischen Einflusses zu werben. Erste Station ist Ungarn. Anschließend sind Reisen in die Slowakei und nach Polen geplant, wo Pompeo an einer von den USA organisierten Nahost-Konferenz teilnimmt.

Aus dem US-Außenministerium hatte es am Freitag geheißen, das zu geringe US-Engagement habe in Mitteleuropa zu einem „Vakuum“ geführt, das Russland und China bereitwillig gefüllt hätten. Pompeo werde „die Verbündeten dazu ermutigen, flächendeckend ihren Widerstand gegen Russland und China zu verstärken, beim Handel, bei Energiesicherheit und Rechtsstaatlichkeit“. Pompeo werde auch die Rolle der USA beim Zusammenbruch des Ostblocks vor rund 30 Jahren ansprechen.

Der rechtskonservative ungarische Ministerpräsident Viktor Orban, der eine „illiberale Demokratie“ etablieren will, wendet sich ganz offensichtlich verstärkt Russland zu. Pompeo will nach Angaben aus Washington gegenüber Orban seine Bedenken hinsichtlich der ungarischen Unterstützung für das russisch-türkische Pipeline-Projekt Turkstream äußern. Auch Moskaus Finanzierung des ungarischen Atomkraftwerks Paks ist den USA ein Dorn im Auge. Orban pflegt ein enges Verhältnis zum Kreml, zählt aber auch zu den wenigen Regierungschefs in Europa, die die Politik von US-Präsident Donald Trump lobten - etwa Trumps Ablehnung von Migration oder seine Geringschätzung multinationaler Organisationen.




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