Letztes Update am Mo, 11.02.2019 10:37

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Iran will trotz internationaler Kritik aufrüsten



Teheran (APA/Reuters/AFP) - Der Iran will trotz wachsender internationaler Bedenken aufrüsten und sein Raketenprogramm vorantreiben. „Wir haben nicht und wir werden nicht um Erlaubnis fragen, um verschiedene Raketen-Typen zu entwickeln“, sagte Präsident Hassan Rouhani am Montag in einer im staatlichen Fernsehen übertragenen Rede anlässlich des 40. Jahrestages der Islamischen Revolution.

Nach Berichten iranischer Medien haben die Revolutionsgarden vergangene Woche eine Boden-Boden-Rakete mit einer Reichweite von 1.000 Kilometern vorgestellt. Die Islamische Republik wird für ihr Raketenprogramm immer wieder kritisiert. US-Präsident Donald Trump begründete den Ausstieg aus dem Atomabkommen mit dem Iran unter anderem damit, dass es die Raketenproduktion des Landes nicht beschneide. Auf Kritik vor allem westlicher Staaten stößt zudem das Ringen mit Saudi-Arabien um die Vorherrschaft in der Region. In Syrien unterstützen iranische Militärs den Präsidenten Bashar al-Assad. Im Jemen führen der Iran und Saudi-Arabien einen Stellvertreterkrieg.

Am 40. Jahrestag der Islamischen Revolution im Iran warb indes der in Teheran geborene deutsche Grünen-Politiker Omid Nouripour für den Erhalt des Atomabkommens. Zwar stecke Teheran einen Großteil des Geldes aus den Iran-Geschäften in seine „sehr aggressive Regionalpolitik“, die Alternative wäre aber ein nuklear aufgerüsteter Naher Osten, sagte Nouripour am Montag dem Sender SWR2.

Wenn der Iran die Atombombe bekomme, sei es eine Frage der Zeit, bis auch Saudi-Arabien oder vielleicht die Türkei nuklear aufrüsten würden, sagte Nouripour. „Das wäre eine Nuklearisierung des Nahen Ostens. Das wäre ein Alptraum auch für uns in Europa.“

Der Erhalt des Atomabkommens sei deshalb auch „dringend unser Interesse in Europa“, ergänzte der Grünen-Außenpolitiker. Es sei auch im Interesse der USA, auch wenn die Regierung unter Präsident Donald Trump dies „zur Zeit nicht verstehen will“.

Trump hatte im Mai 2018 das Atomabkommen einseitig aufgekündigt und neue Sanktionen verhängt, um Teheran zu weiteren Zugeständnissen bei seinem Atomprogramm und zum Rückzug aus Syrien, dem Jemen und dem Irak zu zwingen.

Die EU hält an dem Abkommen fest, ebenso wie China und Russland. Deutschland, Frankreich und Großbritannien gründeten eine Zweckgesellschaft, um trotz der US-Sanktionen weiter Handel mit dem Iran zu ermöglichen.

Der Iran feiert am Montag den 40. Jahrestag der Islamischen Revolution. Der 11. Februar 1979 markiert nach offizieller iranischer Lesart den Triumph der Revolution unter Führung von Ayatollah Khomeini, da an diesem Tag die Streitkräfte nach tagelangen Straßenkämpfen mit den Revolutionären kapitulierten.

Der 40. Jahrestag ist von besonderer symbolischer Bedeutung, da in der islamischen Kultur 40 Jahre als Alter der Reife gilt. Allerdings fällt das Jubiläum in eine Zeit der wirtschaftlichen Krise und der politischen Spannungen mit den USA.




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