Letztes Update am Mo, 11.02.2019 11:23

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


EU-Wahl: Noch vier Wochen für die Eintragung in die Wählerevidenz



Wien (APA) - Die Wahlbeteiligung bei EU-Wahlen ist zwar gering wie sonst nie, dafür ist aber der Kreis der Wahlberechtigten größer als bei anderen Bundeswahlen. Nicht nur Österreicher und Auslandsösterreicher dürfen mitstimmen, sondern auch hier lebende EU-Bürger - und sie können auch kandidieren. Voraussetzung dafür ist die Eintragung in die Europa-Wählerevidenz. Dafür ist noch vier Wochen Zeit.

Stimmberechtigt sind bei Europawahlen alle Österreicher, Auslandsösterreicher und EU-Bürger mit Hauptwohnsitz im Lande, die spätestens am Wahltag 26. Mai 16 Jahre alt werden, nicht wegen einer strafrechtlichen Verurteilung ausgeschlossen sind und am Stichtag in der Europa-Wählerevidenz stehen. Dieser Stichtag ist heuer der 12. März. Für eine Kandidatur muss man zwei Jahre älter, also 18, sein - sonst gelten dieselben Voraussetzungen wie für das aktive Wahlrecht.

Hier lebende EU-Bürger müssen aber nicht die österreichischen EU-Parlamentarier wählen, sie können sich auch dafür entscheiden, im Herkunftsland an der Wahl teilzunehmen. 2014 wollten so viele wie nie zuvor in Österreich mitwählen - rund 33.200. Damit gab es bei der vorigen EU-Wahl einen bisher ungebrochenen Rekord an Wahlberechtigten, nämlich 6,410.602. An den anderen österreichweiten Urnengängen - der Nationalrats- und der Bundespräsidentenwahl - dürfen EU-Bürger nämlich nicht teilnehmen.

Umgekehrt können auch im EU-Raum lebende Auslandsösterreicher entweder in dem Land mitwählen, in dem sie sich aufhalten, oder in Österreich. Wollen sie die österreichischen EU-Abgeordneten küren, müssen sie dies im Antrag auf Eintragung in die Wählerevidenz ankreuzen.

Der Antrag kann persönlich, per Post, Fax oder E-Mail bei der Gemeinde, in der man wählen möchte, abgegeben werden, in der Bundeshauptstadt beim „Wiener Wahlservice“. Welche Gemeinde infrage kommt, ist gesetzlich fixiert. Es muss ein Anknüpfungspunkt wie Hauptwohnsitz oder Lebensbeziehung gegeben sein und auch nachgewiesen werden.

In dem Antrag können Auslandsösterreicher ankreuzen, dass sie automatisch Wahlkarten zugesendet bekommen wollen. Die Eintragung in die Wählerevidenz und auch das „Wahlkarten-Abo“ gilt bei Auslandsösterreichern für zehn Jahre, bei EU-Bürgern solange sie hier einen Hauptwohnsitz haben. Danach muss sie verlängert werden. Und auch dies muss, wenn eine Eintragung vor dem 12. März abläuft, noch in den nächsten vier Wochen geschehen.




Kommentieren