Letztes Update am Mo, 11.02.2019 12:35

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Nach Mitte-Rechts-Sieg in Abruzzen: Tajani fordert Regierungswechsel



Rom (APA) - Nach dem Sieg des Mitte-Rechts-Kandidaten Marco Marsilio und dem Erfolg der Lega bei den Regionalwahlen in der mittelitalienischen Region Abruzzen drängt der EU-Parlamentspräsident und Spitzenpolitiker der rechtskonservativen Forza Italia, Antonio Tajani, auf einen Regierungswechsel in Rom. Die Mitte-Rechts-Allianz solle erneut Italien regieren, forderte Tajani am Montag.

„Eine Mitte-Rechts-Koalition aus Lega und Forza Italia ist die einzige mit der Kraft, dieses Land zu regieren. Wir haben gemeinsame Ideen zur Zukunft des Landes. Wir haben gemeinsame Strategien, um einen Ausweg aus der Rezession zu finden“, sagte Tajani in einem Interview mit der Mailänder Tageszeitung „Corriere della Sera“ (Montagsausgabe). Lega und Forza Italia hatten bereits in den vergangenen Jahren Italien gemeinsam regiert und die Kabinette von Ex-Premier Silvio Berlusconi unterstützt.

Die seit Juni in Rom regierende Allianz aus Lega und Fünf Sterne-Bewegung habe bisher Italien keine Ergebnisse gebracht, kritisierte Tajani. Die beschlossene Einführung einer Mindestsicherung gebe Italien keine Wachstumsaussicht. „Diese Regierung tut nichts, um die Krise zu überwinden“, so der EU-Parlamentspräsident.

Während die regierende rechtspopulistische Lega von Innenminister Matteo Salvini bei der Regionalwahl in den Abruzzen einen klaren Sieg einfuhr, stürzte der Koalitionspartner Fünf-Sterne-Bewegung ab. Wie das Innenministerium in Rom am Montag mitteilte, kam Salvinis Partei bei der Abstimmung am Sonntag auf 28 Prozent der Stimmen, während die populistische Fünf-Sterne-Bewegung (M5S) auf 19 Prozent kam. Marsilio, ein Politiker der kleinen Rechtspartei „Brüder Italiens“ (FdI) siegte als Kandidat des Mitte-Rechts-Lagers mit 49 Prozent.

Bei der Parlamentswahl im vergangenen März hatte die Fünf-Sterne-Bewegung mit 33 Prozent noch deutlich vor der Lega gelegen, die damals auf 17 Prozent kam. Seither verliert die Partei von Vize-Regierungschef Luigi Di Maio allerdings in den Umfragen kontinuierlich an Zustimmung. Salvinis Partei würde laut Umfragen derzeit im Falle von Neuwahlen auf 33 Prozent der Stimmen kommen.




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