Letztes Update am Mo, 11.02.2019 13:50

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Nach Sieg in Abruzzen: Salvini will Koalition treu bleiben - ZUS



Rom (APA) - Der Chef der italienischen Lega und Innenminister Matteo Salvini will nach dem Wahlsieg seiner Partei bei den Regionalwahlen in den Abruzzen seinem Koalitionspartner in Rom treu bleiben: „Die Fünf Sterne-Bewegung hat nichts zu befürchten. Was mich betrifft, ändert sich in der Regierung nichts“, sagte Salvini bei einer Pressekonferenz nach Verkündung der endgültigen Wahlergebnissen.

„Der Urnengang in den Abruzzen sind Regionalwahlen, die nichts mit der Regierung zu tun haben. Es kommt zu keiner Regierungsumbildung, wir setzen unsere Arbeit fort“, ergänzte Salvini. Die Lega hat bei den Regionalwahlen in der mittelitalienischen Region am Sonntag als stärkste Einzelpartei abgeschnitten, während die Fünf Sterne-Bewegung halbiert wurde.

Zwischen den in Rom regierenden Parteien, die als Konkurrenten am Wahlkampf in den Abruzzen teilgenommen hatten, war es zuletzt immer wieder zu Divergenzen gekommen. Dies nährte Gerüchte, dass es zu einem Bruch noch vor den EU-Parlamentswahlen im Mai kommen könnte, was Salvini jedoch heftig bestreitet.

Auf den Appell von Ex-Premier Silvio Berlusconi, die Allianz mit der Fünf Sterne-Bewegung zu beenden, um einen neuen Pakt mit der rechtskonservativen Forza Italia des TV-Tycoons einzugehen, reagierte Salvini mit einer klaren Absage. „Ich habe keine Nostalgie für die Vergangenheit. Ich schaue in die Zukunft“, so der Innenminister. Ähnlich sieht die Lage der parteilose Premier Giuseppe Conte. „Wir arbeiten weiter. Nach diesen Wahlen ändert sich nichts“, erklärte der seit Juni amtierende Regierungschef.

Die Fünf Sterne-Bewegung gab die Niederlage zu. „Natürlich sind wir ein wenig enttäuscht. Wir werden jedenfalls in den Abruzzen als Oppositionspartei unseren Beitritt leisten“, kommentierte der Fünf Sterne-Spitzenpolitiker und Verkehrsminister Danilo Toninelli. „In den Abruzzen haben wir nicht gut abgeschnitten, das können wir nicht leugnen. Jetzt ist die Zeit für eine tiefgehende Analyse gekommen, auch in Hinblick auf die EU-Parlamentswahlen“, sagte der Fünf Sterne-Parlamentarier Sergio Battelli.

Wie das Innenministerium in Rom am Montag mitteilte, kam Salvinis Partei bei der Abstimmung in den Abruzzen auf 28 Prozent der Stimmen, während die populistische Fünf-Sterne-Bewegung nur auf 19 Prozent kam. Marco Marsilio, ein Politiker der kleinen Rechtspartei „Brüder Italiens“ (FdI), siegte als Kandidat des Mitte-Rechts-Lagers mit 49 Prozent und wird zum neuen Präsidenten der Region. Für ihn hatte sich Salvini persönlich im Wahlkampf engagiert.

Der scheidende Vizepräsident des Obersten Richterrats (CSM), Giovanni Legnini, der für die Mitte-Links-Allianz ins Rennen gezogen war, schaffte es auf Platz zwei. Er eroberte 31,2 Prozent der Stimmen. Die Demokratische Partei (PD), die ihn unterstützte, kam lediglich auf 11 Prozent der Stimmen.

Die Kandidatin der Fünf-Sterne-Bewegung Sara Marcozzi, schaffte es lediglich auf 20,2 Prozent der Stimmen. Für Marcozzi war Vizepremier und Fünf-Sterne-Chef Luigi Di Maio persönlich in den Wahlkampf gezogen. Die Rechtsanwältin hatte bereits bei den Regionalwahlen 2014 kandidiert, es jedoch nur auf den dritten Platz geschafft. Die Fünf-Sterne-Bewegung halbierte ihre Stimmen gegenüber den Regionalwahlen 2014 von 40 auf 18,9 Prozent. Marcozzis Niederlage gilt als Signal der sinkenden Popularität der Fünf-Sterne-Bewegung, die unter der Konkurrenz der Lega leidet.

Bei der Parlamentswahl im vergangenen März hatte die Fünf-Sterne-Bewegung mit 33 Prozent noch deutlich vor der Lega gelegen, die damals auf 17 Prozent kam. Seither verliert die Partei von Vize-Regierungschef Luigi Di Maio allerdings in den Umfragen kontinuierlich an Zustimmung. Salvinis Partei würde laut Umfragen derzeit im Falle von Neuwahlen auf 33 Prozent der Stimmen kommen.

Die Region Abruzzen östlich von Rom zählt zu den ärmeren in Italien. Die Region wurde 2009 von einem schweren Erddbeben heimgesucht, das die Hauptstadt L ?Aquila zerstörte und rund 300 Todesopfer erforderte.




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