Letztes Update am Di, 12.02.2019 09:56

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Deutscher Innenminister verbietet zwei PKK-Vereinigungen



Berlin (APA/dpa/AFP) - Deutschlands Innenminister Horst Seehofer hat zwei Vereinigungen verboten, die als Teilorganisationen der in Deutschland verbotenen Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) gelten. Wie das Innenministerium am Dienstagmorgen mitteilte, richtet sich das Verbot gegen die „Mezopotamien Verlag und Vertrieb GmbH“ sowie die „MIR Multimedia GmbH“.

Seit den frühen Morgenstunden werde das Verbot in den Bundesländern Nordrhein-Westfalen und Niedersachsen mit Durchsuchungen und der Beschlagnahme von Material vollzogen. Die PKK ist in Deutschland seit 1993 verboten. Sie ist in Deutschland mit rund 14.500 Anhängern mit Abstand die mitgliederstärkste extremistische Ausländerorganisation.

Nach einer vorangegangenen Durchsuchung der Geschäftsräume habe sich der Verdacht bestätigt, dass der Geschäftsbetrieb beider Vereinigungen allein der Aufrechterhaltung des organisatorischen Zusammenhalts der PKK diene, teilte das deutsche Ministerium mit. Unter dem Tarnmantel als Verlagsbetriebe kämen sämtliche betriebswirtschaftlichen Aktivitäten ausschließlich der PKK zugute.

„Gerade weil die PKK trotz Verbots in Deutschland weiterhin aktiv ist, ist es notwendig und geboten, die PKK in ihre Schranken zu weisen und die Einhaltung der Rechtsordnung sicher zu stellen“, erklärte Seehofer. Zuletzt hatte das deutsche Innenministerium vor elf Jahren einen PKK-Fernsehsender verboten.




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