Letztes Update am Di, 12.02.2019 12:40

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Frankreich und Deutschland wollen Eurozonen-Budget bis Juni fixieren



Brüssel (APA) - Frankreich und Deutschland wollen das geplante Eurozonen-Budget bis zum Juni konkret ausgestalten. Der französische Finanzminister Bruno Le Maire sagte am Dienstag beim EU-Finanzministerrat in Brüssel, die Haupteigenschaften des Budgets sollten im Juni beschlossen werden. Schwerpunkte sollen Innovation und Forschung sein.

Der deutsche Finanzminister Olaf Scholz sprach von „guten Fortschritten“ in der Diskussion über ein Eurozonen-Budget. Es bestehe eine gute Chance, „dass wir im Sommer dieses Jahres erfolgreich sein werden“.

Le Maire forderte eine stärkere europäische Industriepolitik. Nach der von den EU-Wettbewerbshütern untersagten Fusion der Bahnsparten von Siemens und Alstom müsse über die Folgen und über eine Änderung der Wetttbewerbsregeln diskutiert werden, um „europäische Champions“ zu ermöglichen, forderte der französische Finanzminister. Außerdem verlangte er einen Übergang zu Mehrheitsentscheidungen in Steuerfragen der EU, damit die EU effizienter werde. Scholz sagte, er unterstütze diese Überlegungen, die Richtung stimme.




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