Letztes Update am Di, 12.02.2019 13:13

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Brexit - Vilimsky: FPÖ war nie für EU-Austritt Österreichs



Straßburg (APA) - Die FPÖ habe sich „nie für einen Austritt Österreichs“ aus der EU ausgesprochen, erklärte der freiheitliche Delegationsleiter im Europaparlament, Harald Vilimsky. Es sei richtig, „dass wir 2016 anlässlich des britischen Referendums hier eine Befragung der österreichischen Bevölkerung auch in den Raum gestellt haben“, so Vilimsky Dienstag im EU-Parlament in Straßburg.

Allerdings „war das unter zwei Bedingungen“, nämlich betreffend die Entwicklung der EU einerseits und die Türkei andererseits. Angesichts der Bevölkerungsentwicklung wäre die Türkei in acht bis zehn Jahren das bevölkerungsreichste EU-Land geworden und die EU wäre „unter islamischer Flagge gesegelt“, wies Vilimsky Aussagen des SPÖ-Bundesgeschäftsführers Thomas Drozda zurück. „Wir als FPÖ haben uns, obwohl wir eine Volksbefragung andachten, nie für einen Austritt (Österreichs, Anm.) ausgesprochen“.

Jedenfalls solle man beim Brexit „nicht mit einem zweiten Referendum erneut tricksen“. Er habe aber nichts gegen eine „Nachphase“ der Verhandlungen, um einen harten Brexit zu verhindern. Jedenfalls „habe ich nicht für den Brexit geworben. Denen ist doch wurscht, was der Harald Vilimsky sagt“, meinte er.

Der Grüne Delegationschef Michel Reimon verteidigte den mit der britischen Premierministerin Theresa May ausverhandelten Brexit-Vertrag. Er finde den „sehr passend. Niemand ist mit allem einverstanden, aber am Tisch liegt ein vernünftiger Kompromiss, den würden wir mittragen“. Sollte es zu einem hard Brexit kommen, „kann keiner absehen“, wie es weitergehe.

Die liberale Mandatarin Angelika Mlinar von den NEOS glaubt, dass es einen hard Brexit geben wird. Einen Aufschub des britischen Austritts hielte sie „für eine Katastrophe für die EU-Wahl“. Das „ganze Chaos würde letztlich noch stärker potenziert. Wenn ein Aufschub, dann auf zwei Jahre und dann müssen auch die Briten wählen“. Das Problem sei, dass die Briten selbst nicht wüssten, was sie wollten.

~ WEB http://www.europarl.europa.eu/portal/de ~ APA269 2019-02-12/13:09




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