Letztes Update am Di, 12.02.2019 13:20

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Ökostrom - Köstinger hofft auf Gespräche, SPÖ auf Neustart



Wien (APA) - Vor der Abstimmung über die Novelle zur Biomasseförderung sind die Fronten weiterhin verhärtet - auch wenn es heute um 17.00 Uhr einen Gesprächstermin von Landwirtschaftsministerin Elisabeth Köstinger (ÖVP) und einer Dreierdelegation der SPÖ gibt. Einen dezidierten „Plan B“ hat die Ministerin nicht und eine Zustimmung der SPÖ im Bundesrat am Donnerstag wird verneint.

Der stellvertretenden SPÖ-Klubvorsitzende Jörg Leichtfried geht davon aus, dass am Freitag weiter verhandelt wird, wie er heute der APA sagte. Köstinger wiederum hofft, „dass Vernunft einkehrt“. Letztendlich gehe es auch um 6.400 Arbeitsplätze. Dass nur ein Prozent des Stromaufkommens aus der Biomasse stamme, wie von Leichtfried behauptet, stimme nicht. Es seien vielmehr 3,5 Prozent, verwies Köstinger auf Zahlen der E-Control. Verständnis dafür, dass auch die Papierindustrie die Novelle massiv kritisiert, hat Köstinger nicht. Es sei genug Holz am Markt, meinte sie Dienstagmittag zur APA. Außerdem seien die Biomasseanlagen zur Absicherung der Netzstabilität wichtig.

Leichtfried betonte, dass er das heutige Gespräch begrüßt, es müsse aber ein Ende mit der „Angstmacherei“ sein. Da eine Abänderung der Vorlage im Bundesrat nach der bereits erfolgten Zustimmung im Parlament nicht möglich sei, ginge es nur mit einem Neuanfang, und den wolle man gerne am Freitag nach der Bundesratsabstimmung beginnen.

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