Letztes Update am Di, 12.02.2019 16:31

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


BVT-Ausschuss: Ex-BVT-Mitarbeiterin lieferte teils bizarre Befragung



Wien (APA) - Sehr zäh und teils skurril verlief Dienstagnachmittag die Befragung der ehemaligen BVT-Mitarbeiterin Ria-Ursula P., die in der BVT-Affäre als Hauptbelastungszeugin aufgetreten ist und auch beim Untersuchungsthema Postenschacherei eine Rolle spielt, weil sie wegen ihrer politischen Kontakte zur ÖVP in Niederösterreich eine Planstelle im BVT bekommen haben soll.

Ein großer Teil der Befragung drehte sich um ein Interview, das P. am Tag vor ihrer ersten Befragung im U-Ausschuss im Oktober 2018 der „Krone“ gegeben hat. Darin erzählte sie von „Sexattacken und Mobbing“ im BVT, und dass ihr gedroht worden sei, ihr würden „sämtliche Finger gebrochen werden“, wenn sie etwas sage. Begleitet wurde P. zu dem Interview von ihrem Vater, einem hochrangigen früheren ÖVP-Politiker in Niederösterreich.

Der Artikel und die darin von P. erhobenen Vorwürfe sind Gegenstand von Ermittlungen gegen P. wegen Verleumdung. Die Zeugin versuchte sich deswegen öfter der Aussage zu entschlagen, weshalb die Sitzung mehrmals unterbrochen werden musste, und sorgte mit ihren teils äußerst selbstbewussten Antworten oftmals für Kopfschütteln in den Abgeordnetenreihen.

Dass sie dank politischer Intervention ins BVT gekommen sei, wie das u.a. von BVT-Chef Peter Gridling behauptet wird, wies P. zurück. „Sie tun ja grad so, als wäre ich Sektionsleiterin geworden, ich war nur Verwaltungspraktikantin“, sagte P., die 2015 als Praktikantin zum BVT gekommen ist und neun Monate später fix übernommen wurde, zu den Abgeordneten. „Als Sektionsleiterin brauchst du wen, aber Verwaltungspraktikanten gibt es hunderte in den Ministerien.“

Dass für sie Theresa H., die zur gleichen Zeit als Praktikantin ins BVT kam, übergangen worden sein soll, wollte P. nicht bemerkt haben. „Ich wusste, dass es die Theresa H. gibt, aber ich wusste nicht, wer für welche Planstelle vorgesehen ist. Ich habe angenommen, dass wir gleichzeitig übernommen werden, weil wir zeitgleich begonnen haben“, sagte P. Als das aber nicht passiert sei, sei H. „wirklich sauer“ auf sie gewesen. „Aber ich konnte nichts dafür.“

Nach ihrer fixen Übernahme sei sie als „operative Analytikerin“ tätig gewesen. Dabei hätten die Kriminalbeamten Ermittlungen gemacht und Beweise und Schlüsse gebracht und an den Analytiker gegeben. Und dieser arbeitete dann gemeinsam mit den Beamten die Fragen aus, „schaut sich die Wechselwirkungen an und dann ergibt das ein Bild“, erklärte P. ihre Tätigkeit.

Das Gerücht, wonach sie die Fragen ihrer A1-Dienstprüfung gekannt habe, wies P. empört als „bösartige Unterstellung“ zurück. Das sei technisch gar nicht möglich. „Da sind 20 Module, die über einen längeren Zeitraum zu absolvieren sind. Pro Modul gibt es ein bis zwei Lehrer. Jeder dieser Lehrer müsste korrupt sind. Das finde ich eine ziemliche Unterstellung. Das ist auch technisch nicht möglich. Das muss ein Dummkopf sein, der das sagt“, so P.

Am Beginn ihrer Befragung forderte P. eine Entschuldigung dafür, dass ihr in Medienberichten unterstellt worden sei, dass sie die Annahme ihrer zweiten Ladung verweigert habe und ihr eine Zwangsvorführung gedroht habe. Sie „empfinde es als empörend“, dass berichtet wurde, sie würde die Ladung verweigern. Das sei rufschädigend. „Ich verlange daher, dass man sich dafür in aller Form entschuldigt.“

Auch vom Ausschuss selbst fühlte sie sich ungerecht behandelt: P. sagte aus, dass sie nach ihrer ersten Befragung im U-Ausschuss mit dem früheren Abteilungsleiter im BVT Martin W. darüber gesprochen, „was hier abgegangen ist, wie mit uns hier als Zeugen umgegangen wird“.




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