Letztes Update am Di, 12.02.2019 19:17

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Conte sieht bei Umgang mit Flüchtlingen „Heuchelei“ in EU



Straßburg (APA) - Der italienische Premier Giuseppe Conte hat Kritik am Umgang seines Landes in der Flüchtlingsfrage zurückgewiesen. „Es hat bisher wahllose Aufnahmen gegeben, aber keine Integration. Das Problem wird mit Heuchlei angegangen“, so Conte Dienstagabend bei der Debatte zur Zukunft der EU im Europaparlament in Straßburg.

Deshalb habe sich Italien des Problems angenommen und eine Strategie erstellt. Beim EU-Gipfel im Sommer 2018 sei besprochen worden, dass es gemeinsame Anstrengungen geben müsse. Er habe das Prinzip ins Spiel gebracht, dass, wer als Flüchtling in Italien ankomme, nicht in einem Drittland ankomme, sondern in Europa. Aber „die Umsetzung ließ sehr zu wünschen übrig“. Es habe mehrere EU-Gipfel gegeben, aber dieser Grundsatz sei nicht angewendet worden „und das war sicher nicht die Schuld Italiens“.

Conte sagte, Italien werde in die Zukunft schauen, um „die Ehre Europas zu retten“. Es könne nicht sei, dass Italien alles allein machen müsse. „Ein Staat, welcher sich in der Lage Italiens befindet, ist irgendwann einmal voll. Dann funktionieren die Integrationsmechanismen nicht mehr“. Auch Rückführungen von Migranten funktionierten nicht. Jedenfalls müsse es auch eine funktionierende Umverteilung geben. Aber „der Umverteilungsmechanismus funktioniert nicht, wenn nur drei bis fünf Länder mitmachen“.

Der Premier wies auch Vorwürfe zurück, dass Italien gegenüber Flüchtlingen, die per Schiff über das Mittelmeer kommen, die Menschenrechte nicht einhalte. „Wir haben sofort die Schwächsten, Frauen und Kinder aufgenommen. Das ist keine Misshandlung, wenn das Schiff noch einige Tage in Italien ist.“

~ WEB http://www.europarl.europa.eu/portal/de ~ APA483 2019-02-12/19:13




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