Letztes Update am Di, 12.02.2019 21:29

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Brexit - Kneissl: „Bewegen uns auf einen harten Brexit zu“



Abu Dhabi/London (APA) - Außenministerin Karin Kneissl (FPÖ) sieht Großbritannien auf einen ungeregelten Austritt aus der Europäischen Union zusteuern. „Es gibt zahlreiche Hinweise, dass wir uns auf einen harten Brexit zubewegen“, sagte Kneissl am Dienstag in der Sendung „Connect the World“ des US-Nachrichtensenders CNN. Sie kritisierte diesbezüglich vor allem die „Ungewissheit“, die es zu beenden gelte.

„Man kann irgendwie mit dem Brexit umgehen, selbst mit einem harten Brexit. Worum es geht, ist, die Ungewissheit zu beenden“, betonte die Außenministerin. Sie warnte vor einem „rechtlichen“ und „politischen Vakuum“, wenn Großbritannien die EU am 29. März ohne Austrittsdeal verlassen sollte.

Wie drängend diese Frage jetzt schon sei, veranschaulichte die Ministerin mit einem Beispiel. „Schiffe, die an diesem Freitag (britische) Häfen in Richtung Australien verlassen, werden, werden dort rund um den 29. März ankommen. Sie wissen nicht, welche Art von Zollpapieren sie mitführen müssen“, sagte Kneissl. Es gebe derzeit „keinen legalen Rahmen“ für den Versand von Gütern nach dem 29. März.

Kneissl lehnte es ab, der britischen Premierministerin Theresa May ein bewusstes Spiel mit der Zeit vorzuwerfen und wies darauf hin, dass es „viele Akteure“ gegeben habe, „die dazu beigetragen haben, dass wir jetzt in dieser Situation sind“.

Kneissl bekräftigte das Nein zu einer Änderung des Austrittsdeals, ließ aber Gesprächsbereitschaft über die politische Erklärung zu den künftigen Beziehungen erkennen sowie einem möglichen britischen Antrag über die Verschiebung des Austrittsdatums. Diesbezüglich erinnerte sie an die Aussage von Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP), dass man eine Zustimmung zu einer Verschiebung des Austrittstermins erwägen werde, wenn es dies einen „Mehrwert“ bringe.




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