Letztes Update am Di, 12.02.2019 21:35

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Budgetabstimmung in Parlament entscheidet über Spaniens Regierung



Barcelona/Madrid (APA/AFP) - Eine Haushaltsabstimmung im spanischen Parlament könnte am Mittwoch über den Fortbestand der Minderheitsregierung von Ministerpräsident Pedro Sánchez (Sozialisten/PSOE) entscheiden. Die sozialdemokratische Regierung verfügt im Parlament über keine eigene Mehrheit und ist dort auf die Stimmen katalanischer Regionalparteien angewiesen, die aber mit einer Ablehnung der Vorlage drohen.

Bei einer Abstimmungsniederlage könnte Sánchez den Weg für Neuwahlen freimachen. Sánchez hatte im Juni mit den Stimmen der katalanischen Angeordneten die konservative Regierung abgelöst. Die Katalanen unterstützten seine Wahl zum Ministerpräsidenten, weil er einen Dialog zwischen der Zentralregierung in Madrid und den Unabhängigkeitsbefürwortern in Barcelona versprach. Der Dialog wurde allerdings vergangene Woche im Streit unterbrochen, die Katalanen drohen seitdem mit der Ablehnung des Haushaltsentwurfs.




Kommentieren