Letztes Update am Di, 12.02.2019 21:35

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


BVT-Chef Gridling neuerlich Zeuge im U-Ausschuss



Wien (APA) - Der Untersuchungsausschuss zur BVT-Affäre hat am heutigen Mittwoch einen prominenten Zeugen zu bieten: Verfassungsschutz-Chef Peter Gridling muss erneut ins Parlament kommen. Davor wird noch einmal die Leiterin des Extremismusreferates, Sibylle G., befragt.

Diesmal geht es bei den beiden allerdings nicht um die Hausdurchsuchung, sondern um die Causa Maurer. So sollen Ermittlungsdaten seitens des BVT nicht ordnungsgemäß gelöscht worden sein. Die fraglichen Daten stammen aus der Zeit, in der die spätere Grüne Abgeordnete Sigrid Maurer Studentenvertreterin in der Österreichischen Hochschülerschaft (ÖH) war. Ins Visier des Verfassungsschutzes geraten sind Maurer und ihre damaligen ÖH-Kollegen wegen einer Störaktion bei der Budgetdebatte im Nationalrat im Dezember 2010. Gemeinsam mit einem Dutzend Studenten sorgte sie damals für eine Sitzungsunterbrechung, auch Flugzettel wurden von der Besuchergalerie geworfen.




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