Letztes Update am Mi, 13.02.2019 12:56

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


NATO bereitet sich auf Welt ohne INF-Abrüstungsvertrag vor



Brüssel/Washington/Moskau (APA/dpa) - Die NATO-Staaten bereiten sich auf eine Welt ohne den INF-Vertrag zum Verzicht auf landgestützte atomare Mittelstreckenwaffen vor. Man werde zwar noch bis August alles versuchen, um das Abkommen zu retten, erklärte NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg am Mittwoch zu Beginn eines zweitägigen Verteidigungsministertreffens in Brüssel.

Gleichzeitig werde sich das Bündnis allerdings schon auf eine Zukunft ohne den INF-Vertrag und mit mehr russischen Raketen vorbereiten. „Die Verbündeten werden gemeinsam handeln“, sagte er.

Die USA hatten den INF-Vertrag Anfang Februar mit Wirkung zum 2. August gekündigt und dies damit begründet, dass Russland das Abkommen seit Jahren mit einem Mittelstreckensystem namens 9M729 (NATO-Code: SSC-8) verletze. Dieses soll in der Lage sein, Marschflugkörper abzufeuern, die sich mit einem Atomsprengköpfen bestücken lassen und mehr als 2.000 Kilometer weit fliegen können. Russland gibt die maximale Reichweite der SSC-8 hingegen mit 480 Kilometern an. Das wäre vertragskonform, da das Abkommen lediglich den Besitz landgestützter atomarer Mittelstreckenwaffen mit Reichweiten zwischen 500 und 5.500 Kilometern untersagt.

Als eine mögliche NATO-Reaktion auf wachsende Bedrohungen aus Russland nannte Stoltenberg am Mittwoch die Stationierung neuer konventioneller Waffensysteme in Europa. Man habe derzeit nicht die Absicht, atomare landgestützte Mittelstreckenraketen zu stationieren, betonte er.

Um alle Möglichkeiten zu nutzen, den INF-Vertrag bis zum Ablauf der sechsmonatigen Kündigungsfrist doch noch zu retten, soll in den nächsten Wochen und Monaten weiter das Gespräch mit Russland gesucht werden. Stoltenberg will sich so bei der am Freitag beginnenden Münchner Sicherheitskonferenz mit dem russischen Außenminister Sergej Lawrow treffen.




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