Letztes Update am Mi, 13.02.2019 13:17

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Klage Glawischnigs 2 - Schlussanträge des Generalanwalts am 14. Mai



Luxemburg (APA) - In der mündlichen Verhandlung vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) zur Klage der früheren Grünen-Chefin Eva Glawischnig gegen Facebook wegen der Löschung von Hass-Postings wurden die Schlussanträge des Generalanwaltes für 14. Mai angekündigt. Das teilte Glawischnigs Anwältin Maria Windhager nach der Verhandlung der APA mit.

Der Rechtsauffassung des Generalanwaltes kommt vor dem EuGH erhebliches Gewicht zu, in den meisten Fällen folgt das Gericht seiner Einschätzung. Nach den Schlussanträgen werde es voraussichtlich noch einige Monate bis zu einem Urteil dauern, meinte Windhager.

~ WEB http://curia.europa.eu/

http://www.gruene.at ~ APA312 2019-02-13/13:13




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