Letztes Update am Mi, 13.02.2019 22:39

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Netanyahu will in Warschau über Bekämpfung des Irans sprechen



Warschau/Jerusalem (APA/dpa) - Israels Ministerpräsident Benjamin Netanyahu will bei der von Polen und den USA ausgerichteten Nahost-Konferenz in Warschau über eine Bekämpfung des Irans sprechen. Netanyahu hatte in einem von seinem Büro verbreiteten Video aus Warschau am Mittwoch zunächst sogar von „Krieg“ gegen den Iran gesprochen. Sein Büro löschte das Video aber anschließend und schwächte die Aussage ab.

In der geänderten englischen Übersetzung des Ministerpräsidenten-Büros wurde das Wort „Krieg“ durch „Bekämpfung“ ersetzt. In dem gelöschten Video nutzte Netanyahu allerdings das hebräische Wort für „Krieg“.

Der iranische Außenminister Mohammed Jawad Zarif reagierte auf Twitter spöttisch: „Wir kannten Netanyahus Fantasien schon immer. Jetzt kennt die Welt - und alle beim Warschauer Zirkus - sie auch.“

Netanyahu sagte vor Konferenzbeginn in dem Video: „Von hier aus gehe ich zu einem Treffen mit 60 Außenministern und Gesandten von Ländern aus aller Welt gegen den Iran.“ Dann fügte er hinzu: „Was wichtig bei diesem Treffen ist, und das ist nicht geheim, weil es viele davon gibt - ist, dass das ein offenes Treffen mit Vertretern führender arabischer Länder ist, die sich zusammen mit Israel hinsetzen, um unser gemeinsames Anliegen eines Krieges mit dem Iran voranzubringen.“ In der geänderten Version lautete der letzte Teil des Satzes: „...um unser gemeinsames Anliegen einer Bekämpfung des Irans voranzubringen“.

Auch die israelische Regierungs-Pressestelle hatte zunächst den Original-Wortlaut mit dem Wort „Krieg“ verbreitet. Später verschickte die Pressestelle eine „Neuauflage“ der Mitteilung mit dem Begriff „Bekämpfung“. Die USA haben betont, dass die Konferenz in Warschau nicht gegen den Iran gerichtet ist, sondern sich mit Sicherheit und Stabilität im Nahen Osten insgesamt befassen soll. Kritiker sprechen dagegen von einem Anti-Iran-Treffen, mehrere westeuropäische Staaten sind deswegen nicht mit ihren Außenministern dabei. Aus Österreich ist Außenministerin Karin Kneissl (FPÖ) am Mittwoch nach Warschau gereist. Am Donnerstag trifft sie dort auch US-Außenminister Mike Pompeo.

Am Donnerstagnachmittag ist eine Abschluss-Pressekonferenz der Außenminister Polens und der USA, Jacek Czaputowicz und Mike Pompeo, geplant.

Die USA hatten die Konferenz initiiert. Die polnische Regierung hatte sich trotz diplomatischer Probleme mit dem Iran zur Ausrichtung bereit erklärt.

Die Regierung in Teheran wurde nicht eingeladen. Russland boykottiert das Treffen komplett und die Türkei schickt Medienberichten zufolge zumindest keinen Regierungsvertreter. Die Präsidenten dieser drei Länder, Hassan Rouhani, Wladimir Putin und Recep Tayyip Erdogan, treffen sich am Donnerstag in Sotschi am Schwarzen Meer zu einer Art Gegengipfel. Sie wollen dort über die Zukunft Syriens beraten. Konkret geht es um den geplanten Verfassungsausschuss für Reformen in dem Bürgerkriegsland und um die Lage in Idlib, der letzten großen Hochburg der Oppositionsgruppierungen.

Europa und die USA sind gespalten in der Frage, wie man mit dem Iran umgehen soll. Während die Europäer für ein Abkommen eintreten, das eine iranische Atombombe verhindern und gleichzeitig die wirtschaftliche Zusammenarbeit mit dem Iran stärken soll, setzen die Vereinigten Staaten auf Sanktionen.

Die USA werfen der Führung in Teheran unter anderem vor, sie unterstütze Terrorgruppen und destabilisiere die Region. Der Iran steht beispielsweise im Syrienkrieg an der Seite von Präsident Bashar al-Assad. Im jemenitischen Bürgerkrieg unterstützt der Iran die schiitischen Houthi-Rebellen.




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