Letztes Update am So, 17.02.2019 10:06

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Paneuropäer Karl Habsburg: „Bin Europa-Optimist wie mein Vater“



Wien (APA) - Als passionierter Europäer und Kritiker des Nationalstaates bezeichnet sich Karl Habsburg-Lothringen, Präsident der Paneuropa-Bewegung Österreich. „Ich bin ein Euro-Optimist, mein Vater war auch einer“, so der Sohn von Otto Habsburg-Lothringen und Enkel des letzten Kaisers der Donau-Monarchie, im Gespräch mit der APA. Nach dem Fall des Eisernen Vorhangs habe sich Europa um Wirtschafts-, doch kaum um Sicherheitspolitik gekümmert, stellt er rückblickend fest.

Nach Jahren „im politischen Geschäft“ sei er überzeugt, „dass das politische Konzept der Europäer das modernste der Welt ist“. Habsburg, der als Chef der internationalen NGO Blue Shield viel reist, meint: „Wenn ich hier in Europa bin, bin ich frustriert, weil ich immer Dinge sehe, die nicht funktionieren.“ Wenn er sich außerhalb von Europa aufhalte, habe er auch mit anderen Staatengemeinschaften zu tun, etwa in Westafrika mit ECOWAS. Für diese sei „die Europäische Union das Idealbild“. Habsburg: „Das stimmt mich wieder sehr optimistisch.“

Zur Entwicklung Europas nach dem Fall des Eisernen Vorhangs resümiert der Kaiserenkel, dessen Vater lange Jahre für die bayrische CSU im Straßburger Parlament saß und die Paneuropa-Union lenkte: „Nach 1989 gaben wir eine Friedensdividende aus. Man sagte, die Bedrohung ist weg.“ Ein Krieg, ein Konflikt wäre voraussehbar, also könne man sich auf die Wirtschaft und den Ausbau neuer Märkte konzentrieren. „Das hat auch eine zeitlang funktioniert.“ Dann kam die Finanzkrise. „Wir haben gesehen, dass wir vieles in Europa vernachlässigt haben.“ Der Kontinent verlor an Bedeutung, „nicht zuletzt auch wegen der Balkan-Kriege“.

„Wir haben festgestellt, dass wir in vielen Bereichen und Konflikten keine Rolle spielen.“ Europa habe nicht geachtet auf eine Sicherheitspolitik, „die nicht nur das eigene Gebiet, sondern das gesamte Interessensumfeld Europas umfasst“. Habsburg verweist auf den Nahen Osten, darauf, „wie stark das Interesse der Amerikaner dort früher war“. Er habe 2014/15 mit Vertretern von Präsident Barack Obama darüber gesprochen. Kostspielige Flugzeugträger-Einheiten seien abgezogen worden. „Das Interesse war nicht mehr da.“ Es stellte sich die Frage „Wer stößt in dieses Vakuum hinein?“ China, der Iran, auch Russland hätten großes Interesse gezeigt. „Meine Frage: Wo ist unsere Vertretung?“ Europa brauche „eine gemeinsame Sicherheitspolitik“.

Habsburg unterstreicht die Bedeutung pro-europäischer Organisationen und die Aussicht auf eine EU-Perspektive der ost- und südosteuropäischen Staaten. In Sachen Erweiterung „sind die Gegenkräfte sehr stark geworden“. Er ist überzeugt: „Wir brauchen in Europa Vertiefung und Erweiterung, nicht Vertiefung statt Erweiterung.“ Es gelte, „der Erwartungshaltung der Europäer Rechnung zu tragen, bevor sie von anderen Institutionen vereinnahmt werden. Wir müssen den Menschen, auch in Osteuropa, eine Perspektive geben.“

Auf die Frage, was die Paneuropa-Union konkret tun könne, sagt Habsburg: „In diesen Ländern präsent sein.“ Als Beispiel nennt er Kroatien. Als dessen Beitritt immer wieder hinausgezögert wurde, „war die Stimmung an der Kippe“. Kontakt halten sei besonders in den Balkan-Staaten wichtig, „damit die Stimmung nicht gegen die EU kippt“. Er selbst bereise diese Länder, lade Vertreter etwa zu Vorträgen ein, „um den europäischen Geist am Leben zu erhalten“. Die Paneuropa-Bewegung Österreich sei besonders um die Kontaktpflege am Balkan bemüht.

Zum Brexit und zum katalanischen Separatismus hat der deklarierte Europäer eine klare Meinung: „Das eine ist eine Krankheit, das andere ein Symptom.“ Über ein Verbleiben Großbritanniens in der EU wäre er froh, könnte aber auch einem Austritt etwas Positives abgewinnen. „Ich bin ein ewiger Optimist.“ Europa, das früher mehr auf den Binnenmarkt ausgerichtet war, habe mit dem EU-Mitglied Großbritannien „einen starken Wandel durchgemacht“. Dem Binnenmarktausbau sei nach der Wende nicht genug Raum gegeben worden. Die Briten waren mehr am Handel mit dem Commonwealth interessiert. Habsburg wünscht sich einen stärkeren Fokus auf dem Europa-Markt.

Katalonien wiederum sei letztlich kein Einzelfall. Habsburg sieht ein Problem darin, „dass wir dem, was im Maastricht-Vertrag steht, nicht genügend Rechnung tragen“. Sonst hätten die Regionen nicht ein so großes Bedürfnis nach mehr Selbständigkeit.“ Gewisse Strukturen müssten Elemente ihrer Macht abgeben. „Damit meine ich konkret den Nationalstaat.“ Diesem stehe er relativ kritisch gegenüber. Der Nationalstaat werde nicht verschwinden, „er hat eine Rolle, aber er wird Machtelemente abgeben müssen an andere Ebenen - nach unten, nicht nach oben“.

Brüssel sollte sich nach Ansicht Habsburgs „auf Bereiche konzentrieren, die wirklich von europäischer Wichtigkeit sind, Bereiche, die nicht delegiert werden können“. Ein Europa der Regionen, auch grenzüberschreitende Regionen, könnten hingegen Kompetenzen übernehmen. Habsburg erinnerte an seine Zeit im Europäischen Parlament - 1996-99 war er ÖVP-Abgeordneter in Straßburg - und nannte als Bereiche, wo das Subsidiaritätsprinzip keine Anwendung findet, Außen- und Sicherheitspolitik, Landwirtschafts- und Umweltpolitik.

Habsburg leitete am Wochenende die dreitägige Paneuropa-Konferenz in Wien, die Teilnehmer aus ganz Europa zusammenführte, viele von ihnen aus Mittel-, Ost- und Südosteuropa. Unter dem Motto „Europa - Quo vadis?“ diskutierten Experten und Parlamentarier über Themen wie Europa-Skeptizismus und Europa-Wahlen. Der Kaiserenkel ist seit 2014 Weltpräsident von Blue Shield, der Organisation für den Schutz des Kulturerbes in Kriegen und bewaffneten Konflikten, die mit der UNO-Kulturorganisation UNESCO affiliiert ist.

(Das Gespräch führte Hermine Schreiberhuber/APA.)




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